Orientierungsdebatte im Landtag zur Corona-Impfstrategie

Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Landtag diskutiert am 10.
Dezember über die Corona-Impfstrategie. Ministerpräsidentin Malu
Dreyer (SPD) und die drei Ampel-Landtagsfraktionen hatten die
sogenannte Orientierungsdebatte angeregt. Das Thema der vom
Ältestenrat festgelegten rund eineinhalbstündigen Debatte lautet:
«Ethische Fragen der Impfstrategie zur Bekämpfung der
Covid19-Pandemie», wie Landtagssprecher Marco Sussmann am Dienstag in
Mainz mitteilte. Bürger können die Grundsatzdebatte im Livestream
verfolgen.

«In einer Orientierungsdebatte wird eine Thematik von allgemeinem und
aktuellem Interesse in ihren Grundsätzen erörtert», erläuterte
Sussmann. «Es gelten keine Fraktionsvorgaben, und es werden keine
Gesetzesvorlagen oder Anträge zur Sache eingebracht.» In dieser
Wahlperiode ist es die dritte Orientierungsdebatte des Landtags.

Im Februar 2017 tauschten sich die Abgeordneten über das Thema
«Demokratie braucht Vertrauen - gegen Lüge und Hass im Netz» aus. Im

März 2019 ging es um den «Handlungsbedarf zur Verbesserung der
Situation bei Organspende und Organtransplantation: rechtliche
Voraussetzungen, strukturelle Rahmenbedingungen, praktische
Maßnahmen». Premiere hatte diese grundsätzliche Form der Diskussion
2015. Damals ging es um «Sterbebegleitung».

Der Ältestenrat hat eine Redezeit von fünf Minuten pro Abgeordneten
und Regierungsmitglied beantragt je Beitrag. Insgesamt sind 17
Rednerinnen und Redner vorgesehen. Damit dauert die
Orientierungsdebatte voraussichtlich eineinhalb Stunden.