Merkel kündigt eigene Vorschläge für Runde mit Ministerpräsidenten an

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Vorschläge der
Ministerpräsidenten zum Kampf gegen die hohen Corona-Infektionszahlen
begrüßt, zugleich aber eigene Vorschläge zur Kontaktreduzierung für

die Verhandlungen an diesem Mittwoch angekündigt. Das Papier der
Länder sei gut, die Überlegungen fänden zum großen Teil die
Unterstützung des Bundes, sagte Merkel am Dienstag nach Informationen
der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern in der virtuellen
Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Der Bund werde aber noch
weitere Vorschläge machen, beispielsweise dort, wo es ein besonders
hohes Infektionsgeschehen gebe. In einigen Bereichen seien
gegebenenfalls nochmals spezifische Maßnahmen notwendig.

Mit Blick auf das Länderpapier sagte Merkel, es sei eine gemeinsame
Philosophie etwa bei der Herleitung der Maßnahmen erkennbar. Die
Kanzlerin betonte aber auch, nicht nur der Bund sei im Zusammenhang
mit den Maßnahmen für das Geld zuständig - es gehe um eine gemeinsame

Aktion von Bund und Ländern, die Infektionszahlen zu senken.

Merkel wies darauf hin, dass vor dem Hintergrund des
Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen nur für die Dauer von vier Wochen
beschlossen werden könnten. Zugleich wollten die Menschen aber
Klarheit für Weihnachten und Silvester. Deswegen müsse ein Weg
gefunden werden, den Menschen Sicherheit zu geben, wie Bund und
Länder in diesem Zusammenhang dächten. Am 14. oder 15. Dezember werde
man sich nochmals zusammenschalten, um zu beurteilen, wo man dann bei
der Infektionslage stehe. Es werde aber auch Aussagen über
Weihnachten und Silvester geben.

Merkel betonte, bei den Infektionszahlen sei man aus dem
exponentiellen Wachstum heraus, befinde sich aber auf einem hohen
Plateau. Die Lage in den Bundesländern sei sehr unterschiedlich - so
seien die Zahlen in Sachsen und Berlin auf hohem Niveau.

Merkel betonte nach diesen Informationen, man versuche,
Corona-Schnelltests vor Weihnachten in großem Maße zur Verfügung zu
stellen. Die Bundesregierung wolle über Weihnachten und Neujahr «ein
bisschen mehr möglich machen», wurde die Kanzlerin zitiert. Mit Blick
auf die notwendigen Hilfen für die von der Pandemie betroffenen
Unternehmen sagte Merkel, Ziel müsse es sein, über die Jahre 2020 und
2021 insgesamt in der Summe nicht mehr auszugeben als geplant. Die
Kanzlerin lobte demnach auch die Arbeit der Mediziner und
Krankenschwester in den Krankenhäusern. Sie würden eine sehr gute und
wichtige Arbeit leisten.