Länder stimmen gemeinsames Vorgehen in der Corona-Pandemie ab

Berlin (dpa) - Vor den Beratungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) wollen sich die Länder am Montag weiter über einen eigenen
Vorschlag für das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie abstimmen.
Schon am Wochenende hat es mehrere Runden dazu gegeben. Die
Beratungen der Landesregierungschefs mit Merkel sind für Mittwoch
geplant.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), der derzeit
der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vorsteht, hat am Sonntag
bereits eine Verlängerung des Teil-Lockdowns über Ende November
hinaus in Aussicht gestellt. «Wir sind uns einig, dass schon viel
erreicht wurde, aber nicht genug», sagte er der Deutschen
Presse-Agentur. «Vor diesem Hintergrund ist es aktuell nicht
vorstellbar, dass wir die zuvor beschlossenen Maßnahmen nun schon
aufheben können.» Der Abstimmungsprozess laufe bisher sehr
konstruktiv. «Wir sind auf einem guten Weg, so dass wir bis Mittwoch
eine Beschlussvorlage erarbeitet haben.»

Im Rahmen des zunächst bis Ende November geltenden Teil-Lockdowns
bleiben beispielsweise Restaurants ebenso geschlossen wie Theater,
Museen und Schwimmbäder. Es gelten Kontaktbeschränkungen.

Am vergangenen Montag hatten sich Bund und Länder bei einer
Schaltkonferenz nach den ersten beiden Wochen des Teil-Lockdowns
nicht auf neue verbindliche Einschränkungen für die Bürger einigen
können, obwohl das von Seiten des Bundes gewünscht war. Stattdessen
hatten die Länder darauf gedrungen, eine eigene Strategie zu
erarbeiten.