Trotz Verbots kleinere Aktionen gegen Corona-Regeln in der Pfalz

Kaiserslautern/Ramstein-Miesenbach (dpa/lrs) - Trotz eines
Demonstrationsverbots haben sich am Samstag mehr als 100 Menschen in
Kaiserslautern und Ramstein-Miesenbach versammelt, um gegen die
Corona-Maßnahmen zu protestieren. «Wir haben Personen im Stadtgebiet
Kaiserslautern festgestellt und klären diese auf», teilte eine
Sprecherin am Samstagmittag mit. «Wir rechnen damit, dass noch Leute
hinzukommen.» Die Polizei rief die Menschen auch über Twitter auf,
nicht zur verbotenen Demo anzureisen und die Corona-Regeln zu
beachten. Sie sprach zudem Platzverweise für den Messeplatz in
Kaiserslautern aus, auf dem sich die Menschen versammelten. Wie viele
Teilnehmer tatsächlich angereist waren, konnte die Polizei nicht
sagen. Bis zum Nachmittag blieb die Lage demnach weitgehend
friedlich.

«Die Personen sind dann nach Ramstein-Miesbach, haben sich dort auf
dem Marktplatz versammelt und wollten eine Spontanversammlung
durchführen», sagte eine Sprecherin der Polizei am Samstagnachmittag.
Es hätten sich «annähernd hundert» Menschen auf dem Marktplatz
eingefunden. Die Spontanversammlung sei von der Versammlungsbehörde
aber ebenfalls untersagt worden. Die Polizei forderte die Teilnehmer
auf, den Platz zu verlassen.

Gegen 16 Uhr war in Kaiserslautern zudem eine Gegendemo unter dem
Motto «Kaiserslautern hält solidarisch Abstand» angekündigt. Die
Kundgebung wurde unter Auflagen erlaubt, wie die Stadtverwaltung auf
Anfrage der Deutschen Presse-Agentur am Freitag mitteilte.

Die Versammlungsbehörde hatte zuvor die für Samstag angekündigte
Demonstration des Vereins «Querdenken KL» untersagt. In der
Begründung des Verbots hieß es: «Gegen die Veranstaltung bestehen
seitens der Versammlungsbehörde große Bedenken, da nach den
Erfahrungen mit Versammlungen der Querdenken-Vereine in jüngster Zeit
davon auszugehen ist, dass trotz scharfer Auflagenerteilung und
großem Kräfteeinsatz seitens Polizei und Ordnungsbehörden kein
ordnungsgemäßer Verlauf der beabsichtigten Veranstaltung
sicherzustellen sein wird.» Grundlage des Verbots war demnach das am
Donnerstag in Kraft getretene neue Infektionsschutzgesetz.