Bundespräsident beunruhigt über Belästigung von Abgeordneten

Nürnberg (dpa/lby) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die
Belästigung von Bundestagsabgeordneten während der Abstimmung über
die Reform des Infektionsschutzgesetzes als beunruhigend und empörend
bezeichnet. «Das ist in einer Demokratie absolut untragbar», sagte
Steinmeier am Freitag in Nürnberg. Am Mittwoch hatten mehrere
Besucher Bundestagsabgeordnete bedrängt, belästigt, gefilmt und
beleidigt. Drei AfD-Abgeordnete hatten die Störer eingeladen.

Es sei gut, dass sich der Ältestenrat des Bundestags mit dem Vorfall
befasst habe, sagte Steinmeier. «Das muss auch Folgen haben.» Ihn
erinnere der Vorfall an die Demonstration gegen die Corona-Politik
Ende August in Berlin, während der einige Menschen die Treppen vor
Reichstagsgebäude besetzt hatten. «Wenn man beide Fälle zusammen
sieht, könnte man auf die Idee kommen, damals Ende August ist
getestet worden, wie die Öffentlichkeit auf die Bedrängung des
Bundestages reagiert.»

Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender hatten sich zuvor im
Nürnberger Rathaus mit drei Menschen getroffen, die sich in der
Corona-Pandemie besonders engagiert haben. Diese hätten
Herausragendes geleistet und dazu beigetragen, die Krise zu
bewältigen, sagte Steinmeier. Er und seine Frau nahmen sich eine
Stunde Zeit, um mit einem Intensivpfleger, einer Labormitarbeiterin
und einer Angestellten des Ordnungsamts zu sprechen und von deren
Erfahrungen zu hören.

«Gerne würde ich solche Gespräche im größeren Rahmen halten und a
uch
meinen Dank und meine Wertschätzung an gleichzeitig mehr Menschen
richten», sagte Steinmeier. Das gehe wegen der Corona-Pandemie
zurzeit nicht. Deshalb führe er diese Gespräche in vielen Orten.
«Mich hat beeindruckt, mit welcher Intensität, mit welchem Engagement
die drei Menschen, mit denen wir heute zusammengesessen haben, in
ihren Berufen arbeiten», betonte Steinmeier.