Verwaltungsgericht bestätigt Verbot für «Querdenker»-Demo in Münc hen
München (dpa) - Das Verwaltungsgericht München hat das Verbot einer
«Querdenker»-Demonstration gegen die Corona-Politik bestätigt. Die
Veranstalter hatten für Samstag eine Kundgebung mit bis zu 30 000
Teilnehmern auf der Münchner Theresienwiese angemeldet. Die Stadt
München untersagte das und wurde am Freitag von den Richtern
bestätigt.
Von der geplanten Versammlung gingen voraussichtlich unzumutbare
Infektionsgefahren aus, erklärte das Gericht. Das zeige die Erfahrung
mit vergangenen «Querdenker»-Versammlungen, die hohe Teilnehmerzahl,
das Fehlen eines Hygienekonzepts und die vom Antragsteller offen zum
Ausdruck gebrachte Ablehnung staatlicher Maßnahmen. Gegen den
Beschluss kann Beschwerde zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof
eingelegt werden.