) Verfassungsschutz: Rechtsextremistische Mobilisierung für Leipzig

Leipzig/Dresden (dpa/sn) - Für die Demonstration von Gegnern der
Corona-Politik an diesem Samstag in Leipzig rechnet der sächsische
Verfassungsschutz mit einer Beteiligung von Rechtsextremisten. Für
die Kundgebung unter dem Motto «Zeit es zu beenden!» werde bundesweit
auch in der rechtsextremistischen Szene mobilisiert, teilte die
Behörde am Freitag mit. Auch Reichsbürger und gewaltbereite
Gruppierungen wie Hooligans könnten nach Leipzig kommen. Insgesamt
erwartet der Verfassungsschutz ein «heterogenes Protestgeschehen»,
wie es sich auch bei vorherigen Veranstaltungen der
«Querdenken»-Szene gezeigt habe.

Nach Angaben der Stadt Leipzig wurde die Demonstration aus dem Umfeld
der «Querdenken»-Bewegung angemeldet. 500 Teilnehmer seien
angekündigt worden; «Querdenken» selbst ist aber nicht der
Veranstalter. Stadt und Polizei haben angekündigt, diesmal jegliche
Verstöße gegen Corona-Regeln konsequent zu ahnden. Zudem sollen die
Teilnehmer-Ströme anders als bei der großen «Querdenken»-Demo am
7. November diesmal gezählt werden. Vor zwei Wochen hatten sich
mindestens 20 000 Menschen in der Stadt versammelt. Das Geschehen
lief zeitweise aus dem Ruder, die Polizei griff nicht ein, als die
Masse einen Gang um den Leipziger Ring erzwang.

Für Samstag ist zudem Protest gegen die Demonstration angemeldet.
Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes werden sich daran auch
Linksextremisten beteiligen. Die Behörde hält zudem Anschläge auf
Fahrzeuge oder Bahnanlagen im Zusammenhang mit dem Demo-Geschehen für
möglich. Konkrete Hinweise zu geplanten Straftaten aus dem
linksextremen Spektrum lägen allerdings nicht vor.