Rom beschließt Milliarden-Pläne für Corona-Notmaßnahmen 2021

18.10.2020 11:32

Rom (dpa) - Milliardenhilfen für Wirtschaft, Schulen und
Arbeitsmarkt: Die Regierung in Rom hat einen Haushaltsentwurf mit
neuen Maßnahmen in Höhe von rund 40 Milliarden Euro für
Anti-Corona-Maßnahmen und die Stärkung der angeschlagenen Wirtschaft
beschlossen. Das Kabinett habe den von Finanzminister Roberto
Gualtieri vorgelegten Gesetzentwurf für das Haushaltsjahr 2021 sowie
und den Mehrjahresetat bis 2023 genehmigt, teilte die Regierung am
Sonntagmorgen mit.

Die Pläne sehen «eine erhebliche Haushaltserweiterung vor», um die
Gesundheit der Bürger und Italiens wirtschaftliche Stabilität zu
schützen. Eingeplant sind rund vier Milliarden Euro für das
Gesundheitssystem, darunter die Verlängerung von Zeitverträgen für
30 000 Ärzte und Krankenschwestern.

Etwa sechs Milliarden Euro sollen in Schulen und Universitäten
fließen, vier Milliarden sind für Hilfen in Krisensektoren der
Wirtschaft eingeplant. Außerdem will die Mitte-Links-Regierung von
Ministerpräsident Giuseppe Conte eine spezielle Arbeitslosenkasse
weiter aufstocken. Große Summen sind für Familien, eine Steuerreform
und die Unterstützung des armen Südens eingeplant.

Nach früheren Berichten rechnen Fachleute der Regierung damit, dass
die Wirtschaft in Italien in diesem Jahr als Folge der Pandemie um 9
Prozent einbrechen dürfte. Zugleich bestehe die Erwartung, dass das
Bruttoinlandsprodukt 2021 wieder um sechs Prozent expandiert.

Die Ausgaben sollen Berichten zufolge teils über Schulden und teils
mit Hilfe der Europäischen Union finanziert werden. Der Entwurf werde
in Kürze ins Parlament eingebracht und dann der Europäischen
Kommission übermittelt, hieß es.