Stopp des Beherbergungsverbots: Touristiker sind erleichtert

17.10.2020 13:22

Vor Beginn der zweiten Herbstferienwoche kippt das
Oberverwaltungsgericht das Beherbergungsverbot in Brandenburg für
Gäste aus Corona-Hotspots. Die Tourismusbranche hofft auf eine
Rückkehr der Gäste.

Berlin/Potsdam (dpa/bb) - Der vorläufige Stopp des
Beherbergungsverbots in Brandenburg weckt Hoffnungen in der
Reisebranche. «Ich hoffe, dass wir einige Gäste gewinnen können und
sich Touristen auf den Weg in den Kurzurlaub machen», sagte der
Präsident des Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) Brandenburg
Olaf Schöpe am Samstag. Wegen des Beherbergungsverbots seien rund 50
Prozent der Buchungen in den Herbstferien verloren gegangen. «Die
Entscheidung ist eine Erleichterung und eine Verpflichtung, weiter
Maßnahmen zu ergreifen, damit sich die Gäste sicher fühlen können
».

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte am Freitag zwei
Eilanträgen eines Hotels und einer Vermieterin von Ferienwohnungen
gegen das Beherbergungsverbot für Gäste aus Corona-Risikogebieten
stattgegeben. Das Beherbergungsverbot sei voraussichtlich
unverhältnismäßig, begründete das Gericht die Entscheidung. Die zu

erwartende Eindämmung des Infektionsgeschehens stehe in keinem
angemessenen Verhältnis zu den Einschränkungen, die das Hotel und die
Vermieterin hinnehmen müssten.

Der Landestourismusverband zeigte sich erleichtert über die
Entscheidung: «Für die Gastgeberinnen und Gastgeber in Brandenburg
ist das eine überaus wichtige Entscheidung. Das bestehende
Beherbergungsverbot drohte der Branche in den nächsten Wochen die
wirtschaftliche Existenz zu entziehen», sagte Markus Aspetzberger,
Geschäftsführer des Landestourismusverbands Brandenburg.

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne)
kündigte am Samstag an, das Beherbergungsverbot aus der Verordnung
zum Umgang mit dem Coronavirus zu streichen. «Wir leben in einem
funktionierenden Rechtsstaat, in dem staatliches Handeln stets durch
die Gerichtsbarkeit überprüft werden kann», sagte Nonnemacher. Die
Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts werde selbstverständlich
akzeptiert. Die Umgangsverordnung werde am Dienstag im Kabinett
angepasst.

«Mit der unnötigen Niederlage verspielt die Brandenburger
Landesregierung das Vertrauen der Bürger in die angeordneten
Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie», sagte Brandenburgs
FDP-Landesvorsitzende Linda Teuteberg.