Spahn rechnet mit Ende des Beherbergungsverbots

16.10.2020 14:06

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet
damit, dass das umstrittene Beherbergungsverbot bald annähernd
flächendeckend vom Tisch ist. «Ich habe den Eindruck, wir kommen zu
einer Einheitlichkeit, die bedeutet, so gut wie kein
Beherbergungsverbot mehr in Deutschland», sagte er am Freitag in
Berlin.

Gerichte hatten zuletzt die Regelung in einigen Bundesländern
aufgehoben. Zudem haben immer mehr Bundesländer, zuletzt Bayern und
Hessen, angekündigt, sie auslaufen zu lassen. Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten bei ihren
Beratungen am Mittwoch in Berlin keine Einigkeit zu den
Beherbergungsverboten erzielen können und einen Beschluss bis nach
den Herbstferien vertagt.

Zur Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts, die seit knapp
einer Woche geltende Sperrstunde in der Hauptstadt vorerst
auszusetzen, sagte Spahn, das bedauere er sehr. Die
Gerichtsentscheidung erinnere daran, dass man gut begründen müsse,
was man tue und dass immer auch die Frage nach der
Verhältnismäßigkeit gestellt werde.