In Bayern gibt es ab Samstag kein Beherbergungsverbot mehr

16.10.2020 11:20

Andere Bundesländer haben schon vorgelegt - nun gibt es in Bayern in
Kürze auch kein Beherbergungsverbot mehr. Vorerst.

München (dpa) - Das umstrittene Beherbergungsverbot für Reisende aus
Corona-Hotspots läuft in Bayern an diesem Freitag aus. Die
Staatsregierung verzichte auf eine Verlängerung der Vorschrift, «wir
belassen es dabei», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am
Freitag der Deutschen Presse-Agentur in München. Damit endet das
Beherbergungsverbot mit Ablauf des Tages. Zur Begründung sagte
Herrmann, dass man darauf setze, dass die Länder die Beschlüsse der
Bund-Länder-Vereinbarung aus dieser Woche umsetzten.

Herrmann betonte, dass das Beherbergungsverbot aber weiter im
«Instrumentenkasten» für den Kampf gegen die Pandemie enthalten
bleibe. Sollte es notwendig werden, könne es somit wieder angewendet
werden. Dies sei derzeit aber auch weniger relevant, weil die Ferien
in vielen besonders von der Pandemie betroffenen Regionen bereits
wieder vorbei seien.

Bund und Länder hatten am Mittwoch kein einheitliches Vorgehen beim
Beherbergungsverbot finden können und eine endgültige Entscheidung
auf Anfang November vertagt. Daraufhin hatten bereits einige Länder
das Ende der Verbotsregelung angekündigt oder gar direkt umgesetzt,
andere wie Nordrhein-Westfalen hatten die Vorschrift nie angewendet.
In Baden-Württemberg hatte am Donnerstag ein Gericht das
Beherbergungsverbot gekippt. In Mecklenburg-Vorpommern müssen dagegen
Einreisende aus Corona-Hotspots mit hohen Neuinfektionszahlen zur
Einreise einen negativen Corona-Test vorweisen oder sich ansonsten in
Quarantäne begeben.