Auch das Saarland kippt das Beherbergungsverbot

15.10.2020 18:38

Urlaub in Deutschland wird für Menschen aus Corona-Hotspots wieder
leichter. In mehreren Bundesländern wurden am Donnerstag die
Beherbergungsverbote gekippt - entweder von den Ländern selbst oder
von Gerichten.

Saarbrücken (dpa) - Auch das Saarland streicht das
Beherbergungsverbot. Von diesem Freitag an entfällt damit für
Reisende aus innerdeutschen Hotspots die Pflicht, bei der
Übernachtung einen negativen Corona-Test vorzulegen, wie
Regierungssprecher Alexander Zeyer am Donnerstag mitteilte.
Die Landesregierung appelliere allerdings trotzdem an die Bürger, von
nicht notwendigen Reisen abzusehen.

«Das Beherbergungsverbot ist überholt, da es aus jetziger Sicht nicht
mehr dazu beiträgt, das Infektionsgeschehen positiv zu beeinflussen»,
begründete Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) die Entscheidung. «Das

Risiko einer Ansteckung bei einer Übernachtung in einem Hotel unter
Einhaltung der Hygienekonzepte stellt sich deutlich geringer dar als
in anderen Bereichen.» Zudem würden so Testkapazitäten an der
falschen Stelle belastet. «Es ist auch eine Frage der
Verhältnismäßigkeit. Denn mittlerweile sind im Gegensatz zum Sommer,

als es nur wenige Hotspots innerhalb Deutschlands gab, Millionen
Bürger davon betroffen.»

Am Donnerstag ist das Verbot in mehreren Bundesländern gekippt
worden: In Baden-Württemberg setzte es der Verwaltungsgerichtshof in
Mannheim außer Vollzug, weil es ein unverhältnismäßiger Einschnitt
in
das Grundrecht auf Freizügigkeit sei. In Niedersachsen erklärte das
Oberverwaltungsgericht Lüneburg das Verbot für rechtswidrig. Beide
Entscheidungen sind nicht anfechtbar.

In Sachsen kündigte die Regierung nach einem Gespräch mit Landräten
und Bürgermeistern an, die Regelung ab Samstag aufzuheben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der
Länder hatten bei ihren Beratungen am Mittwoch in Berlin keine
Einigkeit zu den Beherbergungsverboten erzielen können und einen
Beschluss bis nach den Herbstferien vertagt.