Corona: Digitale Einreiseanmeldung soll im November kommen

14.10.2020 18:30

Berlin (dpa) - Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten im Ausland sollen
sich ab November noch vor der Einreise nach Deutschland online
registrieren. Das teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch in
Berlin mit. Gedruckte Aussteigekarten, wie sie zum Beispiel von
Fluggesellschaften an Passagiere verteilt wurden, entfallen dann.

Für Individualreisende, die zum Beispiel im eigenen Auto unterwegs
sind, ist die Registrierungspflicht neu. Sie mussten sich nach ihrer
Rückkehr aus einem ausländischen Risikogebiet aber bislang schon beim
Gesundheitsamt melden, wenn sie keine Aussteigekarte ausgefüllt
hatten. Dieser Schritt ist künftig nicht mehr nötig, weil die
Gesundheitsämter direkten Zugriff haben sollen auf die Daten aus der
Online-Registrierung.

Das neue System soll Nutzern zur Verfügung stehen, sobald die Länder
die neuen Quarantäneregeln für Rückkehrer aus ausländischen
Risikogebieten in Kraft setzen. Das ist nach Angaben von
Regierungssprecher Steffen Seibert für den 8. November geplant.
Eigentlich war Anfang Oktober als Startzeitpunkt vorgesehen. Das
Bundesinnenministerium betonte am Mittwoch, die nötige Software sei
einsatzbereit und werde nun dem Gesundheitsministerium zur Verfügung
gestellt.

Reisende sollen ihren Namen, persönliche Daten, Herkunfts- und
Zielort sowie den Einreisezeitpunkt angeben, bei Flugreisen auch die
Flugnummer. Die Daten werden auf der Grundlage des
Infektionsschutzgesetzes erhoben. Die Behörden können sie - ebenso
wie Angaben in Gästelisten bei Restaurantbesuchen - auch für die
Verfolgung von Straftaten nutzen, wenn dies rechtlich zulässig ist.