Düsseldorf begründet Sperrstunde: Disziplin nimmt nachts ab

14.10.2020 13:09

Düsseldorf (dpa/lnw) - Mit einer Allgemeinverfügung hat die Stadt
Düsseldorf am Dienstagabend die angekündigte Sperrstunde für
Restaurants und Kneipen in Kraft gesetzt. In der schriftlichen
Begründung heißt es unter anderem, dass «die Bereitschaft, sich an
bestehende Hygiene- und Verhaltensvorschriften zu halten, besonders
stark in den nächtlichen Stunden ab 1 Uhr abnimmt.» Ein Wirt will
laut Branchenverband Dehoga im Namen vieler Kollegen dagegen klagen.

In der am Dienstagabend veröffentlichten Verfügung heißt es: «Mit
fortschreitender Stunde nimmt erfahrungsgemäß auch die
Alkoholisierung und damit einhergehend die Enthemmung der Besucher
von Gastronomiebetrieben und Vergnügungsstätten zu.» Dies führe zu

einer «stetigen Verschlechterung der Einhaltung von Hygiene- und
Infektionsschutzregeln», weshalb eine «zeitliche Begrenzung der
Möglichkeit zum Ausgehen notwendig ist.»

Düsseldorf hat mit der Altstadt - bekannt als «Längste Theke der
Welt» - einen Anziehungspunkt mit zahlreichen Brauhäusern, Kneipen
und Restaurants. Das Land NRW hatte für alle Risikogebiete mit einer
Neuinfektions-Kennzahl über 50 eine Sperrstunde vorgeschrieben, ohne
eine feste Uhrzeit zu nennen. Düsseldorf schließt alle Gaststätten
von 1.00 bis 6.00 Uhr. Erlaubt bleibt nur der Außer-Haus-Verkauf
alkoholfreier Getränke. Auch Kioske und Tankstellen dürfen in der
Zeit keinen Alkohol verkaufen, um «Ausweichreaktionen des Publikums
zu verhindern.»

Weiter heißt es in der Allgemeinverfügung, dass die Sperrstunde erst
nach Mitternacht Lokalen und Geschäften entgegen komme und der
Eingriff daher «nicht unverhältnismäßig» erscheine, um auch «no
ch
einschneidendere Schutzmaßnahmen zu verhindern.» Die Dehoga wiederum
will gerichtlich klären lassen, ob «die Sperrstunde aus Sicht eines
Richters eine geeignete Maßnahme ist». Der Eilantrag des Wirtes, der
mehrere Bars in Düsseldorf betreibt, soll nach Angaben der Dehoga am
Donnerstag eingereicht werden. Die aktuelle Debatte in Berlin um eine
Sperrstunde bereits ab einem Wert von 35 habe darauf zunächst keinen
Einfluss.