Polizeipräsidentin bringt weitere Versammlungsbegrenzungen ins Spiel
Berlin (dpa) - Die Berliner Polizeipräsidentin, Barbara Slowik, hat
sich im Falle weiter steigender Infektionszahlen für eine erneute
Einschränkung der Versammlungsfreiheit ausgesprochen. «Wenn die
Zahlen sich aber so weiterentwickeln sollten, denke ich, muss man
dringend auch wieder darüber nachdenken, die Versammlungsfreiheit
vorsichtig erneut einzuschränken, vielleicht wieder auch auf zum
Beispiel 100 Personen», sagte sie der «Berliner Morgenpost» (Montag).
«Und mir ist sehr bewusst, welch hohes Gut die Versammlungsfreiheit
ist, gerade in diesen Zeiten der Corona-Pandemie. Das ist auch
unbestritten.» Versammlungen seien auch in dieser Situation nach wie
vor möglich, «aber eben nur begrenzt.»
Große Versammlungen und Demonstrationen führten dazu, dass Bürger aus
dem ganzen Stadtgebiet an einem Ort zusammen kämen und auch aus dem
übrigen Land und dem Ausland Menschen anreisten, so Slowik. Auch die
eingesetzten Sicherheitskräfte kämen aus dem gesamten Bundesgebiet.
«Große Versammlungen führen wirklich dazu, Menschen sehr konzentriert
zu durchmischen. Das ist einfach so. Und das glaube ich, wird man
irgendwann noch mal überdenken müssen.» Allein im September seien in
Berlin 1054 Versammlungen angemeldet worden, von denen mehr als 700
tatsächlich stattgefunden hätten. «Keine Stadt in Deutschland hat
auch nur annähernd vergleichbare Zahlen.»