Kaum Bußgeldbescheide für Maskenverweigerer in Hamburg

10.10.2020 06:30

Seit dem 10. September müssen Maskenverweigerer sich in Hamburg auf
ein Bußgeld in Höhe von 80 Euro einstellen. Der Senat will so die
Einhaltung der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie durchsetzen.
Viele Bußgeldbescheide gab es bisher nicht. Warum, ist noch unklar.

Hamburg (dpa/lno) - Vier Wochen nach Einführung der 80 Euro Geldbuße
für Verstöße gegen die Maskenpflicht in Hamburg sind bislang kaum
Maskenverweigerer zur Kasse gebeten worden. Insgesamt seien bis
vergangenen Montag (5. Oktober) in zwölf Fällen lediglich sieben
Bußgeldbescheide ergangen, teilte die Bußgeldstelle auf Nachfrage der
Deutschen Presse-Agentur mit. Ob die geringe Zahl der Bußgelder auf
eine hohe Akzeptanz der Maskenpflicht hindeute, sei noch nicht zu
sagen. «Eine Aussage zur Tragedisziplin kann zu diesem Zeitpunkt noch
nicht gemacht werden», sagte eine Sprecherin.

Die mit sechs Fällen am meisten geahndeten Verstößen wurden demnach
von Nutzern öffentlicher Verkehrsmittel begangen, die in Bussen und
Bahnen oder in Bahnhöfen und an Haltestellen keine
Mund-Nase-Bedeckung getragen hatten. Fünf Fälle habe es in Läden
gegeben, ein Mal sei ein Verstoß in einem Einkaufszentrum mit 80 Euro
geahndet worden.

Wer in Hamburg im öffentlichen Raum ohne Mund-Nase-Bedeckung erwischt
wird, dem droht seit dem 10. September ein Bußgeld in Höhe von 80
Euro. «Natürlich schauen die Kollegen, ob vielleicht erst einmal ein
Gespräch hilft, bevor gleich eine Anzeige geschrieben wird», sagte
ein Polizeisprecher. Das würden die Beamten im Einzelfall
entscheiden. «Aber tätig wird die Polizei auf jeden Fall, wenn
Verstöße festgestellt werden.»

In Bussen und Bahnen wird für Maskenverweigerer bereits seit Ende
August eine Vertragsstrafe des HVV in Höhe von 40 Euro fällig.
Verstöße können beispielsweise im Wiederholungsfall auch zusätzlich

noch bei der Bußgeldstelle angezeigt werden. Wie oft das bisher
geschehen ist, konnte ein Sprecher nicht sagen

Eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hatte Mitte der Woche ergeben,
dass seit März wegen Verstößen gegen Corona-Regeln in Hamburg
insgesamt weit mehr als 10 000 Bußgeldbescheide über knapp eine
Million Euro ergangen sind.