Acht-Punkte-Plan der Großstädte: Zweiten Lockdown verhindern

09.10.2020 15:31

Leipzig (dpa) - Mit einem Acht-Punkte-Plan wollen die elf größten
Städte in Deutschland den stark gestiegenen Corona-Infektionszahlen
begegnen. Es gehe darum, einen zweiten Lockdown zu verhindern, sagte
Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) am Freitag in Leipzig nach
einer Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den
elf größten deutschen Städten. «Wir wollen auf jeden Fall verhinder
n,
dass Kinder nicht mehr die Kitas und die Schulen besuchen können. Wir
wollen alles dafür tun, dass wirtschaftliche Entwicklungen nicht
gebremst werden.»

So sollen auf Bitten der jeweiligen Stadt die Bundeswehr und das
Robert Koch-Institut künftig Experten in Corona-Hotspots schicken,
wenn in sieben Tagen mehr als 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner
registriert wurden. Spätestens wenn der Wert auf 50 Infektionen
steigt, sollen die Städte umfangreichere Beschränkungen einführen.
Dazu gehört etwa die Erweiterungen der Mundschutz-Pflicht auf den
öffentlichen Raum, wenn dort der nötige Abstand nicht eingehalten
werden kann.

Genannt werden auch Sperrstunden und Alkoholbeschränkungen für
Gastronomiebetriebe sowie weitergehende Beschränkungen der
Teilnehmerzahlen von Veranstaltungen und private Feiern. «Alkohol ist
einer der zentralen Punkte, wo dann auch Enthemmung einsetzt und in
der Tat Menschen dann nicht mehr vorsichtig sind und nicht mehr
Abstand halten», erläuterte Jung, der zugleich Oberbürgermeister von

Leipzig ist.

Die Metropolen sollen laut Plan ihre Ordnungsämter so entlasten, dass
sie die Beschränkungen kontrollieren können. Bund und Länder sollen
kurzfristig darüber beraten, wie auch Bundespolizei und
Länderpolizeien helfen können. Kommt der Anstieg der Infektionszahlen
nicht spätestens nach zehn Tagen zum Stillstand, seien weitere
Beschränkungsschritte unvermeidlich.

Die Stadt Leipzig stehe derzeit bei den Neuinfektionen gut da,
betonte Jung. «Wie haben zwölf Infektionen pro 100 000 Einwohner. Das
ist eine völlig entspannte Situation.» Man handele nach einem
festgelegten Verfahren, «aber unterschiedlich ausgeprägt, je nach
regionaler Betroffenheit», erläuterte Jung (SPD).

Merkel hatte sich angesichts stark gestiegener
Corona-Infektionszahlen mit den Verantwortlichen der elf größten
deutschen Städte getroffen. An der Videokonferenz nahmen die
Oberbürgermeister und Bürgermeister von Berlin, Hamburg, Bremen,
München, Frankfurt am Main, Köln, Düsseldorf, Dortmund, Essen,
Leipzig und Stuttgart teil.