Bundesrat warnt vor illegalen E-Zigaretten
Berlin (dpa) - Die Bundesländer fordern einen besseren Schutz vor
illegal importierten E-Zigaretten. Unter anderem solle der Zoll
verstärkt kontrollieren dürfen, schlug der Bundesrat am Freitag vor.
Online-Marktplätze wie Amazon oder Ebay könnten verpflichtet werden,
bei ihnen angebotene Produkte zu prüfen und illegale E-Zigaretten und
dazugehörende Flüssigkeiten zu entfernen. Die Länderkammer warnte vor
verbotenen Inhaltsstoffen und falscher Kennzeichnung auf importierten
Geräten. Bisherige Maßnahmen der Behörden gegen internationale
Anbieter seien häufig nicht erfolgreich. Die Bundesregierung kann nun
entscheiden, ob und wann sie sich mit den Vorschlägen befasst.
Die Bundesdrogenbeauftragte Daniela Ludwig begrüßte den Vorstoß.
«E-Zigaretten und Liquids, bei denen keiner genau weiß, was drin ist
und woher die Produkte stammen, sind eine echte Gesundheitsgefahr.»
Bei Online-Marktplätzen bestehe Handlungsbedarf. Für den Einzelhandel
gebe es klare Regeln zu Gesundheitsschutz und Produktkennzeichnung,
die auch überprüft würden. «Was für den stationären Handel zu r
echt
gilt, muss aber auch für den Onlinehandel gelten», sagte die
CSU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. Gesundheitsschutz sei
keine Bagatelle, sondern Verantwortung der Großhändler im Netz.