AfD-Abgeordnete verstoßen zum Teil gegen Maskenpflicht im Bundestag

07.10.2020 13:59

Berlin (dpa) - Mehrere AfD-Abgeordnete haben in der ersten Sitzung
des Bundestags nach Anordnung der Maskenpflicht demonstrativ gegen
diese Vorschrift verstoßen. Parlamentarier wie Armin Paul Hampel oder
Beatrix von Storch betraten den Plenarsaal am Mittwoch vor Beginn der
Sitzung ohne Mund-Nasen-Schutz und gingen so zur Abgeordnetenbank.
Vorbildlich verhielt sich dagegen Fraktionschef Alexander Gauland,
der mit Maske kam.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) bat die Abgeordneten zum
Sitzungsbeginn «nachdrücklich», sich an die Auflagen zu halten.
«Bitte denken Sie also daran, auch wenn Sie durch den Saal gehen oder
sich mal kurz mit einem Kollegen unterhalten wollen, eine Maske zu
tragen.» Verstöße dagegen bedeuteten auch einen Verstoß gegen die
parlamentarische Ordnung. «Die gesundheitliche Gefährdung von
Abgeordneten durch das Verhalten anderer Abgeordneten gefährdet die
Erledigung der uns aufgetragenen parlamentarischen Arbeit», warnte
er.

Als während der folgenden Regierungsbefragung die AfD-Abgeordnete
Franziska Gminder ohne Maske in den Plenarsaal kam, forderte Schäuble
sie energisch auf, einen Mund-Nasen-Schutz aufzusetzen. Er erteilte
der Abgeordneten aus Heilbronn eine Ermahnung. Als ihm daraufhin von
Storch zurief, er trage selbst keine Maske, erhielt sie einen
Ordnungsruf. Schäuble saß zu diesem Zeitpunkt auf dem Platz des
Sitzungspräsidenten. Dort ist das Tragen einer Maske ebensowenig
vorgeschrieben wie auf den Abgeordnetenbänken und am Rednerpult.