Rot, orange, grün: EU kommt bei Corona-Karte für Reisen voran

07.10.2020 05:26

Bislang entscheidet jedes EU-Land nach eigenen Kriterien, welche
Staaten oder Regionen es als Corona-Risikogebiet einstuft. Das
Ergebnis: große Unterschiede. Die Arbeit an einer besseren
Koordinierung kommt nun jedoch voran.

Brüssel (dpa) - Die EU-Staaten machen Fortschritte bei den Bemühungen
um eine bessere Koordinierung der Corona-Reisebeschränkungen. Wie aus
einem Kompromissvorschlag der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
hervorgeht, könnten sich die Länder auf Kriterien für eine gemeinsame

Karte einigen, auf der Regionen je nach Infektionsgeschehen farblich
markiert sind. Für Gebiete mit wenigen Corona-Fällen sollen die
Staaten keine Beschränkungen erlassen. Die Karte soll von der
europäischen Gesundheitsagentur ECDC erstellt und jede Woche
aktualisiert werden.

Ein EU-Diplomat sprach von «ausgesprochen produktiven Beratungen».
«Auch für schwierige Themen wie einer gemeinsamen Datenanalyse und
einem gemeinsamen Mapping konnten gute Lösungen gefunden werden.» Es
gebe einen klaren Fokus auf einen regionalen Ansatz. Die nötige
Mehrheit für die Vorschläge sei in Reichweite. Am Mittwoch wollen
sich die EU-Botschafter mit dem Papier, das der Deutschen
Presse-Agentur vorliegt, befassen. Kommenden Dienstag könnte es vom
Rat der Europaminister angenommen werden. Deutschland führt noch bis
Ende des Jahres in der EU die Ratspräsidentschaft.

Die EU-Kommission hatte Anfang September konkrete Kriterien für
Reisebeschränkungen vorgeschlagen und auch einheitliche Test- und
Quarantänepflichten für Rückkehrer aus Risikogebieten angeregt.
Kritiker argumentieren allerdings, dass dabei zum Beispiel nicht die
unterschiedliche Leistungsfähigkeit von Gesundheitssystemen
berücksichtigt würde. Bislang entscheidet jedes Land selbst und nach
eigenen Kriterien, welche anderen EU-Länder oder -Regionen es als
Risikogebiet einstuft. Das führt zu großen Unterschieden.

Zumindest aus «grünen» Regionen sollen die EU-Staaten die Einreise
künftig nicht mehr verwehren. Dies wären Gebiete, in denen es
innerhalb der vergangenen 14 Tage weniger als 25 Corona-Fälle pro
100 000 Einwohner gab - die sogenannte 14-Tage-Inzidenz - und in
denen die Rate positiver Tests unter vier Prozent liegt. «Orange»
wären Regionen, in denen die 14-Tage-Inzidenz unter 50, aber die Rate
positiver Tests bei vier Prozent oder darüber liegt. Ebenfalls
«orange» wären Regionen, in denen die Inzidenz zwischen 25 und 150
Fällen bewegt, die Rate positiver Tests aber unter vier Prozent.

Bei einer 14-Tage-Inzidenz von 50 oder höher sowie einer Rate
positiver Tests über vier Prozent würden Regionen «rot» markiert -

oder wenn die Inzidenz höher als 150 ist. «Grau» sollen Regionen
sein, für die die Datengrundlage ungenügend ist. Die endgültigen
Werte können in den Verhandlungen noch verändert werden. Weitere
Kriterien für Beschränkungen können dem Vorschlag zufolge Daten zur
Bevölkerungsgröße, zu Krankenhaus- und Intensivstations-Aufnahmen
sowie zu Sterberaten sein.

Kein gemeinsames Vorgehen mit Blick auf Einreisebeschränkungen sieht
der Vorschlag für «orangefarbene» und für «rote» Zonen vor. Hie
r
könnte jedes Land selbst entscheiden, welche Regeln es einführt. Auch
Quarantäne- und Testpflichten würden nicht vereinheitlicht. Es heißt

lediglich, dass für Reisende aus «nicht-grünen» Gebieten Quarantä
ne-
und Testpflichten erlassen werden könnten. Ausnahmen solle es etwa
für Saisonarbeiter, Diplomaten oder Journalisten im Einsatz geben.
Auch an einem gemeinsamen Reiserückkehrformular wolle man arbeiten.