Linke findet für Maskenpflicht im Landtag keine Unterstützung

06.10.2020 17:55

Im Bundestag gilt Maskenpflicht. Für den Landtag in Schwerin sind
solche Maßgaben wohl nicht in Sicht.

Schwerin/Berlin (dpa/mv) - Über eine Maskenpflicht im Landtag nach
dem Vorbild des Bundestags gehen die Meinungen zwischen den
Fraktionen in Schwerin weit auseinander. So fand der Vorstoß der
oppositionellen Linken für eine solche Pflicht am Dienstag keine
Unterstützung. SPD, CDU und AfD machten deutlich, dass sie dafür
derzeit keine Notwendigkeit sehen.

«Politik sollte bei Schutzmaßnahmen mit gutem Beispiel vorangehen»,
begründete der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion,
Peter Ritter, seinen Vorstoß. Es sei angesichts der Entwicklung der
Corona-Fallzahlen folgerichtig, dass Bundestagspräsident Wolfgang
Schäuble die Maskenpflicht im Berliner Parlamentsgebäude erlassen
habe. Auch andere Parlamente wie etwa der Landtag Brandenburgs hätten
einen solchen Schritt bereits vollzogen.

Nach Ansicht von Jochen Schulte, Parlamentarischer Geschäftsführer
der SPD-Fraktion, ist die Situation im Nordosten nicht mit der in
Berlin vergleichbar. «Zum jetzigen Zeitpunkt sehen wir nicht, dass
eine allgemeine Maskenpflicht im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
angeordnet werden muss», beschied Schulte seinem Amtskollegen Ritter.
Die neuen Infektionszahlen müssten zwar ernstgenommen werden, doch
reiche beim bisherigen Infektionsgeschehen das von der
Landtagsverwaltung aufgesetzte Hygiene- und Abstandskonzept aus.

Prinzipieller äußerte sich der Parlamentarische Geschäftsführer der

AfD-Fraktion, Ralph Weber: «In anderen Ländern mag das anders
aussehen, in Deutschland ist die Maskenpflicht aber völlig
überflüssig. Egal ob im Plenarsaal oder außerhalb», erklärte Webe
r.
So sei die Zahl der Gestorbenen, die sich mit dem Coronavirus
infiziert hatten, so niedrig wie seit Mitte März nicht mehr. Es gebe
auch nichts, was darauf hindeute, dass sich das ändern könnte.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Wolfgang
Waldmüller, sprach sich unter Hinweis auf die regional sehr
unterschiedliche Infektionslage ebenfalls gegen eine Maskenpflicht im
Schweriner Landtag aus. «Wir haben in der Vergangenheit gut daran
getan, unsere Maßnahmen nach dem hiesigen Infektionsgeschehen zu
richten und das sollten wir so beibehalten», betonte er.

Im Nordosten hat sich am Dienstag die Serie mit vergleichsweise hohen
Infektionszahlen mit dem Corona-Virus nicht fortgesetzt. Wie das
Landesamt für Gesundheit und Soziales Rostock mitteilte, wurden seit
Montagnachmittag zehn neue Infektionen registriert. Damit stieg die
Gesamtzahl der Fälle seit Beginn der Pandemie landesweit auf 1305.
1113 Personen gelten als genesen. 151 Patienten mussten seit Beginn
der Pandemie in Kliniken behandelt werden, einer mehr als am Montag.

Wegen der Infektion einer Lehrkraft am Deutsch-Polnischen Gymnasium
in Löcknitz hat der Landkreis Vorpommern-Greifswald für 216
Kontaktpersonen die häusliche Quarantäne angeordnet. Bei
Abstrichtests aller Personen sei festgestellt worden, weitere fünf
Schüler an Covid-19 erkrankt sind. Die Schüler stammten aus
unterschiedlichen Klassen. Dies mache weitere umfangreiche
Nachverfolgungsarbeiten und Nachtestungen erforderlich.

In Rostock wurde eine Corona-Infektion bei einer Schülerin der
siebten Klasse der Regionalschule im Stadtteil Groß Klein
festgestellt. In Neubrandenburg wurde laut Ministerium bei einem
Hausmeister einer freien Schule eine Covid-19-Infektion festgestellt.
Dieser Mann habe aber keinen Schülerkontakt gehabt.