Bayern fordert möglichst einheitliche Quarantäne-Regeln der Länder

06.10.2020 15:30

In den kommenden Wochen stehen überall Herbstferien an. Auch Bayern
sorgt sich vor Urlaubern aus Corona-Hotspots - und will Vorsorge
treffen. Am liebsten bundesweit einheitlich, sonst aber auch anders.

München (dpa) - Bayern fordert sehr rasch möglichst einheitliche
Quarantäne-Regeln aller Bundesländer für Reisende aus innerdeutschen

Corona-Hotspots. Die Staatsregierung hofft auf eine Einigung zwischen
den Ländern in einer Schalte der Staatskanzleien an diesem Mittwoch -
erwägt ansonsten aber auch eigenständig konkrete Beherbergungsverbote
für Menschen aus Städten und Landkreisen mit hohen Corona-Zahlen.
Eine Quarantänepflicht für alle Einreisenden aus innerdeutschen
Corona-Hotspots ist laut Staatskanzlei dagegen eher nicht geplant.

«Ich fände eine einheitliche Regelung in Deutschland sicherlich gut»,

sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag vor einer
Kabinettssitzung in München. Es solle nun versucht werden, zu einer
«national halbwegs verbindlichen Sprachregelung» zu kommen, auf jeden
Fall bis zum Beginn der Herbstferien in den anderen Bundesländern.
«Das wäre auch für die Bürger am Besten», betonte Söder und war
nte
vor einem neuen «Flickenteppich». «An der Stelle gibt es wieder
unglaublich viel Verwirrung und unglaublich viel Verunsicherung.» Es
gebe aber zwischen den Ländern derzeit noch «große Diskussionen».

Söder verwies aber darauf, dass es in den bayerischen
Corona-Regularien schon jetzt die Möglichkeit gäbe, ein
Beherbergungsverbot für Reisende aus Corona-Hotspots zu erlassen -
«außer man testet sich frei». Dazu müsste das Gesundheitsministeriu
m
lediglich «Landkreise, Gemeinden oder abgegrenzte Gemeindeteile
innerhalb Deutschlands bekanntgeben, bei denen ein erhöhtes Risiko
für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht». «Wir
haben diesen Schritt heute nicht gemacht - obwohl viel dafür
spricht», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach der
Kabinettssitzung - man warte aber nun die Länder-Gespräche ab.

Angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen etwa in Berlin
haben Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz Einreisebeschränkungen
mit Quarantäneregeln und Pflichttests für Reisende aus innerdeutschen
Hotspots festgelegt. Zu Quarantäneregeln, wie sie dort teilweise nun
gelten, sagte Herrmann: «Dem würden wir aller Voraussicht nach nicht
nähertreten.» Ein Beherbergungsverbot wäre schon ein «klares Signal
».

Söder rief die Verantwortlichen in der Bundeshauptstadt zu einem
entschiedeneren Kampf gegen die steigenden Berliner Corona-Zahlen
auf. «Mir macht die Berliner Situation ausdrücklich Sorgen. Ich
befürchte, das ist am Rande der Nicht-mehr-Kontrollierbarkeit», sagte
der CSU-Chef. Er verwies darauf, dass München es mit verschärften
Anti-Corona-Maßnahmen geschafft habe, den Anstieg der
Infektionszahlen zu bremsen. Dazu zählten etwa eine zeitweilige
Maskenpflicht in Teilen der Innenstadt und zeitweilige strengere
Kontaktbeschränkungen. Man könne nur «dringend raten», solche
Maßnahmen zu ergreifen, sagte Söder Richtung Berlin. Man sei dort an
einer «gefährlichen Schwelle». Manche Anti-Corona-Maßnahmen würde
n in
Berlin aber nicht oder kaum vollzogen - das sei aktuell der Eindruck.

«Wir wollen auf keinen Fall eine Situation haben wie in Madrid, wir
wollen keine Situation haben wie in Paris, dass wieder im Prinzip ein
kompletter Lockdown erfolgen muss, dass wieder das öffentliche Leben
auf Null gestellt wird», betonte Söder. So etwas wolle man in
Deutschland nicht wieder haben. Er warnte vor erheblichen
Auswirkungen auf Schulen, Kitas, Wirtschaft und Gesellschaft. «Mehr
Maske, weniger Alkohol und kleinere Partys - nur so können wir die
Infektionsausbreitung in den Griff bekommen», betonte Söder.

Söder und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) ließen sic
h
erstmals gemeinsam gegen Grippe impfen - und riefen die Menschen in
Bayern ebenfalls dazu auf. Man wolle gemeinsam ein Signal setzen,
gerade in den Zeiten von Corona, wie sinnvoll impfen sei, sagte Söder
bei dem gemeinsamen Impftermin mit Reiter in der Staatskanzlei.

Nach Beratungen mit drei Impfexperten sandte die Staatsregierung
später optimistische Signale für einen baldigen Corona-Impfstoff. Die
Experten hätten zwar keine konkreten Daten genannt, wann welcher
Impfstoffkandidat wie weit sei, sagte Herrmann. Er sprach aber von
einer «insgesamt sehr positiven Bewertung der Gesamtlage auf dem Weg
zur Erreichung eines Impfstoffs». Angesichts dieser schnellen
Entwicklung könne man schon froh sein, im 21. Jahrhundert zu leben.