Milliardenspritze für Krankenhäuser - Bis zu 1000 Euro Corona-Prämie

Bessere Ausstattung, mehr Digitalisierung - Deutschlands Kliniken
sollen mit Milliardenhilfen moderner werden. Finanzielle Anerkennung
soll es für Schwestern und Pfleger mit vielen Corona-Patienten geben.

Berlin (dpa) - Die knapp 2000 Kliniken in Deutschland erhalten über
die Corona-Krise hinaus eine Milliarden-Spritze für Investitionen.
Der Bundestag beschloss am Freitag mit den Stimmen der Koalition und
der FDP einen entsprechenden Gesetzentwurf von Gesundheitsminister
Jens Spahn (CDU). Der Bund stellt drei Milliarden Euro bereit.

Krankenhäuser sollen investieren, damit sie Notfallpatienten besser
versorgen können. Sie sollen die Digitalisierung voranbringen und
ihre IT-Sicherheit verbessern können. Die Länder sollen weitere
Investitionsmittel von 1,3 Milliarden Euro aufbringen. Linke und
Grüne enthielten sich. Die AfD stimmte gegen den Gesetzentwurf.
Eigentlich sind in Deutschland die Länder für Investitionen in die
Klinik-Infrastruktur zuständig.

Der AfD-Abgeordnete Robby Schlund forderte ein komplett anderes
Vergütungssystem für die Kliniken. Dass auch private,
profitorientierte Krankenhausträger nun Zugriff auf Bundesmittel
bekämen, kritisierte der Linken-Abgeordnete Harald Weinberg. Maria
Klein-Schmeink von den Grünen bemängelte, dass nötige
Strukturveränderungen nicht geplant seien. Spahn hielt dem
entgegen: «2021 wird so viel in Krankenhäuser investiert, wie nie
zuvor - und Sie können nicht zustimmen!»

Notfallpatienten sollen durch Investitionen in moderne Einrichtungen
besser versorgt werden können. Zu den digitalen Lösungen, die
verbessert werden sollen, zählen elektronische
Behandlungsdokumentationen oder Patientenportale. Zur Abwicklung der
Hilfen dient ein Krankenhauszukunftsfonds beim Bundesamt für Soziale
Sicherung. Länder und Krankenhausträger sollen 30 Prozent der
Investitionskosten schultern. Bis 31. Dezember 2021 können die Länder
Förderanträge stellen.

Wenn Krankenhäuser wegen der Corona-Pandemie weniger Geld eingenommen
haben, können sie Rückerstattungen verlangen. In Verhandlungen mit
den Kostenträgern soll darüber entschieden werden. Für Mehrkosten
etwa für Schutzausrüstungen sollen bis Ende 2021 Zuschläge vereinbart

werden können.

Belohnt werden soll der Einsatz etwa von Pflegekräften, die durch die
Versorgung von Corona-Infizierten besonders belastet waren: Die
Kliniken mit vielen Corona-Patienten bekommen 100 Millionen Euro für
Prämienzahlungen. Die Krankenhäuser sollen selbst die Entscheidung
über die begünstigten Beschäftigten treffen. Die Prämienhöhe soll
bis
zu 1000 Euro betragen können.