Hamburger CDU fordert Genehmigung von Heizpilzen im Herbst

Hamburg (dpa/lno) - In der Diskussion um die Genehmigung von
Heizpilzen für die Hamburger Gastronomie hat sich die
CDU-Opposition auf die Seite der Hotels und Gaststätten gestellt.
«Was wir als Politik tun können, um die Folgen der Corona-Krise
abzumildern, das müssen wir auch tun», sagte der CDU-Abgeordnete
David Erkalp am Montag in Hamburg. Hamburgs Gastronomen seien durch
Corona sehr in Mitleidenschaft gezogen worden. «Ohne Heizpilze werden
nicht viele Gäste draußen sitzen wollen, wenn es wieder kälter wird
oder die Temperaturen sogar unter null gehen.»

Aus heutiger Sicht werden im Dezember fast alle Weihnachtsfeiern
ausfallen, die manchen Gastronomie-Betrieben ein Drittel ihres
Jahresumsatzes bringen. Auch deshalb fordere die CDU-Fraktion, dass
in allen Bezirken Heizpilze und Heizstrahler für öffentliche Flächen

genehmigt werden. In einem Antrag, den die Fraktion in die
Bürgerschaft eingebracht hat, wird der Senat aufgefordert, auf die
Bezirke entsprechend einzuwirken.

Heizpilze sind in Hamburg nicht verboten, sondern können auf privaten
Flächen ohne Beschränkung aufgestellt werden. Das trifft für viele
Hotelterrassen oder Biergärten zu. Anders ist es im öffentlichen
Raum, also zu Beispiel auf Gehwegen. Hier sind Heizpilze von den
Bezirken zu genehmigen, ebenso wie Tische, Stühle oder Schirme. Die
Genehmigungspraxis in den sieben Hamburger Bezirken ist eher
zurückhaltend. Zum Teil liegen Beschlüsse der Bezirksversammlungen
vor, dass Heizpilze im öffentlichen Raum nicht genehmigt werden
dürfen. Hinter den Kulissen sind Senat, Behörden und Bezirke auf der
Suche nach einer Lösung.

Der Hotel- und Gaststättenverband fordert eine einheitliche Regelung
für ganz Hamburg, die bis zum 31. Dezember gelten soll und Heizpilze
im öffentlichen Raum erlaubt. Der Hamburger Umweltsenator Jens
Kerstan (Grüne) hat erklärt, dass er sich eine Übergangsregelung
zugunsten von Heizpilzen vorstellen könne, auch wenn sie
klimapolitisch nicht wünschenswert sei. Gegen eine solche Regelung
hat sich der Umweltverband BUND ausgesprochen. Aus den Bezirken
kommen unterschiedliche Signale. In den Bezirken Nord und Wandsbek
scheiterten Vorstöße der CDU für die Genehmigung von Heizpilzen am

Widerstand der Grünen.