Bundespolizei ermahnt täglich mehr als 3000 Reisende ohne Maske

Potsdam (dpa) - Beamte der Bundespolizei ermahnen pro Tag bundesweit
zwischen 3000 und 4000 Reisende zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes.
«Die Bundespolizei unterstützt die zuständigen Gesundheitsämter sei
t
Wochen in großem Umfang bei der Durchsetzung der Maskenpflicht auf
Bahnhöfen und in Zügen», sagte Bundespolizei-Präsident Dieter Roman
n
am Freitag. In den allermeisten Fällen stoße sie bei den Reisenden
auf Verständnis.

Für Ordnungswidrigkeitsverfahren und die Durchsetzung der
Covid-19-Eindämmungsverordnungen sind die Landesbehörden zuständig.
Die Deutsche Bahn kann Maskenverweigerer zum Verlassen ihrer Züge
auffordern. Um ihr Hausrecht durchzusetzen, kann die Bundespolizei
hinzugezogen werden.

Die Bundespolizei wies darauf hin, dass dieses Verfahren nicht nur in
Fernzügen, sondern in allen Zügen der Deutschen Bahn Anwendung finde,
sowie in Zügen anderer Verkehrsunternehmen, die auf den Bahnanlagen
der Eisenbahnen des Bundes verkehren. Notfalls könne auch mit
gebührenpflichtigen Platzverweisen und der Übermittlung der
Personalien an die Gesundheitsämter reagiert werden.

Die Verkehrsminister der Länder hatten am Mittwoch erklärt, die
Beschäftigten von Bus- und Bahn-Unternehmen könnten keine
«Hilfssheriffs» werden. In einem Beschluss stellt die
Verkehrsministerkonferenz nach Beratungen fest, dass die Durchsetzung
der Maskenpflicht grundsätzlich Aufgabe des Staates sei, nicht
alleine der Unternehmen.