Steuereinnahmen in MV brechen coronabedingt ein

Die Corona-Krise lässt die lange Zeit kräftigen Steuerquellen
deutlich spärlicher sprudeln. Die öffentliche Hand schraubt ihre
Einnahmeerwartung deutlich zurück.

Schwerin (dpa/mv) - Wegen der Corona-Krise gehen die Steuereinnahmen
in Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr drastisch zurück. Wie das
Finanzministerium am Freitag in Schwerin mitteilte, nimmt das Land
voraussichtlich 800 Millionen Euro weniger ein, als ursprünglich im
Haushaltsplan vorgesehen.

«Während die Einnahmen in diesem Jahr weniger stark einbrechen als
noch im Mai angenommen, verschlechtern sich die Aussichten für die
nächsten Jahre. Das wird sich bereits bei der aktuellen Aufstellung
der Nachtragshaushalte widerspiegeln. Ohne die Aufnahme von Krediten
wird uns der Haushaltsausgleich nicht gelingen», sagte Finanzminister
Reinhard Meyer (SPD) in einer Mitteilung.

Die jüngste Schätzung verbessert sich den Angaben zufolge gegenüber
der vom Mai um rund 200 Millionen Euro auf etwa 6 Milliarden Euro.
Für 2021 müssten die Einnahmeerwartungen um 760 Millionen Euro
gesenkt werden - noch einmal 60 Millionen Euro mehr als bei der
Mai-Schätzung. Damit fehlen im bereits beschlossenen Doppelhaushalt
für 2020/2021 voraussichtlich 1,56 Milliarden Euro. Das sind etwa 8,5
Prozent der für beide Jahre geplanten Ausgaben.

Finanzminister Reinhard Meyer (SPD) hatte für den Spätherbst bereits
einen weiteren Nachtragshaushalt angekündigt. Der Landtag in Schwerin
hatte bereits Anfang April ersten einen Nachtragshaushalt
beschlossen, mit dessen Hilfe sich das Land gegen die Folgen der
Corona-Pandemie stemmen will. Dort wurde der bislang 9,4 Milliarden
Euro umfassende Rekord-Etat für 2020 noch einmal um 700 Millionen
Euro aufgestockt. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hatte
indes bereits ein Winter-Hilfsprogramm für die Wirtschaft ins
Gespräch gebracht.

Das Bundesfinanzministerium hatte am Donnerstag die Steuerschätzung
veröffentlicht. Inzwischen gehen die Schätzer demnach davon aus, dass
2020 bundesweit rund 81,6 Milliarden Euro weniger Steuern reinkommen
werden als im vergangenen Jahr - ein Minus von mehr als zehn Prozent.
Damit bestätigen sie in etwa ihre Prognose vom Mai, als sie mit einem
Minus von 81,5 Milliarden rechneten.