Huml für Verlängerung des Corona-Pflege-Schutzschirms bis März
München (dpa) - Der Corona-Pflege-Schutzschirm des Bundes muss nach
Ansicht von Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) bis zum
31. März 2021 verlängert werden. Eine Verlängerung dieses
erfolgreichen Hilfsprogramms nur bis Ende des Jahres wäre ein fatales
Signal, sagte sie mit Blick auf entsprechende Überlegungen auf
Bundesebene. «Die Pandemie geht weiter - und sie wird uns auch im
Winter noch vor große Herausforderungen stellen.»
Ziel sei es, die Einrichtungen, die Pflegebedürftigen und ihre
Angehörigen vor finanzieller Überlastung zu schützen und ihnen
Sicherheit zu geben. «Wenn der Schutzschirm zu früh ausläuft und dann
in den Einrichtungen Mehrausgaben anfallen oder weniger Geld
eingenommen wird, bleiben den Trägern nur zwei Möglichkeiten: Sie
können die Kosten auf die Pflegebedürftigen umlegen oder
Einrichtungen schließen. Beides würde letztlich die Pflegebedürftigen
und ihre Angehörigen belasten. Das müssen wir verhindern», sagte die
Ministerin.
Der Pflege-Schutzschirm beinhaltet unter anderem Erleichterungen für
Pflegebedürftige. Zugelassene Pflegeeinrichtungen können sich zudem
coronabedingte Mehrausgaben oder Mindereinnahmen von der
Pflegeversicherung erstatten lassen. Die Regelungen gelten zunächst
bis Ende September 2020. In Kürze will der Bundestag aber über eine
Verlängerung beraten.