Maskenverweigerern drohen 80 Euro Bußgeld

Gar keine Maske oder nur locker unter der Nase? Wer so in Hamburgs
Bussen und Bahnen erwischt wird, muss jetzt womöglich tiefer in die
Tasche greifen. Und nicht nur im öffentlichen Nahverkehr droht
Maskenverweigerern ein Bußgeld.

Hamburg (dpa/lno) - Für Maskenverweigerer kann es in Hamburg ab
sofort teurer werden. Wer bei geltender Maskenpflicht im öffentlichen
Raum ohne Mund-Nase-Bedeckung erwischt wird, dem droht seit
Donnerstag ein Bußgeld in Höhe von 80 Euro. Dies gilt sowohl für
Masken-Totalverweigerer als auch für Menschen, die den Schutz nicht
ordnungsgemäß angelegt haben, wie der Senat mitteilte. Bislang wurde
in der Hansestadt allein in Bussen und Bahnen eine Vertragsstrafe von
40 Euro fällig. Nun ist ein Verstoß gegen die Maskenpflicht überall
im öffentlichen Raum, also beispielsweise auch beim Einkaufen in
Läden, bußgeldbewehrt.

Hamburg will damit eine Vereinbarung der Länderregierungschefs mit
der Bundesregierung umsetzen, in der deutschlandweit ein Bußgeld in
Höhe von mindestens 50 Euro für Verstöße gegen die Maskenpflicht
empfohlen wurde.

Allerdings behält sich der Hamburger Verkehrsverbund vor, nach dem
sogenannten Opportunitätsprinzip im Einzelfall zu entscheiden, ob
neben der Vertragsstrafe von 40 Euro auch eine Anzeige bei der
Bußgeldstelle gestellt wird, wie ein Sprecher der Verkehrsbehörde
mitteilte. Demnach soll dies nur in besonderen Fällen wie
Uneinsichtigkeit, Zahlungsverweigerung oder bei Wiederholungstätern
geschehen. Es gehe nicht darum, Bußgelder zu verhängen, sondern
darauf hinzuweisen, «dass die Maskenpflicht gilt und dass der
Infektionsschutz gestärkt wird», sagte er.

Die Vertragsstrafe für Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen war
erst Ende August eingeführt worden. Grund war die Feststellung, dass
sich nach den Sommerferien immer weniger Fahrgäste an die
Maskenpflicht gehalten haben, wie der Hamburger Verkehrsverbund
mitteilte. Demnach trugen bei Kontrollen bis zu 15 Prozent der
Fahrgäste ihre Alltagsmaske nicht oder nicht richtig. Nach Einführung
der Vertragsstrafe hielten sich laut HVV wieder mehr Menschen an die
Tragepflicht.