Europaparlament sagt Sitzung im elsässischen Straßburg ab

Straßburg/Brüssel (dpa) - Die Sitzungswoche des Europaparlaments im
französischen Straßburg ist wegen der Corona-Pandemie abgesagt
worden. Die September-Sitzung in der kommenden Woche werde
stattdessen in Brüssel stattfinden, teilte Parlamentspräsident David
Sassoli nach einem Telefonat mit der Straßburger Bürgermeisterin
Jeanne Barseghian am Dienstag mit.

Das Département Bas-Rhin, in dem Straßburg liegt, wird seit dem
vergangenen Wochenende von den französischen Behörden wieder als eine
Zone eingestuft, in der das Coronavirus aktiv zirkuliert. Auch das
habe zu der Entscheidung beigetragen, die Sitzung dort abzusagen,
erklärte Sassoli. Die Abgeordneten und Mitarbeiter hätten sich laut
dem Parlamentspräsidenten nach ihrer Rückkehr nach Brüssel in
Quarantäne begeben müssen.

Die Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europäischen
Parlament, Iratxe García Pérez, lobte den Schritt. Sassoli habe die
richtige Entscheidung getroffen und die öffentliche Gesundheit über
alle anderen Überlegungen gestellt, schrieb die Politikerin auf
Twitter. «Wir müssen uns gegenseitig schützen und unser Bestes
geben», um Corona zu stoppen, so García Pérez.

Der Absage der Sitzungswoche in Frankreich war bereits eine Debatte
darüber vorausgegangen, ob die EU-Abgeordneten und ihre Mitarbeiter
angesichts der derzeitigen Entwicklungen in der Coronavirus-Pandemie
für die Sitzung überhaupt reisen sollten. Die für kommenden Mittwoch

geplante Rede von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zur Lage
der Union wird damit die erste ihrer Art, die nicht in Straßburg
gehalten wird.

Seit März fanden die Sitzungen des EU-Parlaments in einem kleineren
Format online und im Plenarsaal in Brüssel statt. Das Europaparlament
hat zwei Sitze. Der Sitz in Straßburg ist in den EU-Verträgen
festgelegt - und Frankreich pocht darauf, dass wichtige
Entscheidungen nur dort fallen. In Brüssel finden normalerweise nur
gelegentlich sogenannte zweitägige Mini-Plenen statt.