Grüne verlegen Bundesparteitag ins Internet - CDU entscheidet bald

Bei Parteitagen kommen 1000 Menschen und mehr zusammen - in
Corona-Zeiten eine komplizierte Sache. Die Grünen haben sich nun
entschieden, nur digital zu tagen, allerdings stehen bei ihnen keine
Personalentscheidungen an. Das sieht bei der CDU anders aus.

Berlin (dpa) - Die Grünen halten ihren Bundesparteitag wegen der
Corona-Pandemie in diesem Herbst digital ab. «Wir haben intensiv nach
Möglichkeiten gesucht, live und in Farbe mit der Partei unser
Grundsatzprogramm zu debattieren und zu verabschieden», sagte der
Politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Dienstag der
Deutschen Presse-Agentur. «Aber in dieser unübersichtlichen
pandemischen Lage sind Großveranstaltungen einem hohen Risiko
ausgesetzt.» Nun gehe es darum, kreativ zu sein, damit der Parteitag
im Internet gelinge. «Not macht erfinderisch», sagte Kellner. «Wir
sind sicher, dass es gut und lebendig wird, aber eben anders.»

Eigentlich wollten die Grünen von 20. bis 22. November in Karlsruhe
tagen, wo die Partei 1980 gegründet worden war. Nun solle der
digitale Parteitag aus Karlsruhe übertragen werden, sagte Kellner.

Auch bei der politischen Konkurrenz stehen Parteitage an - allen
voran bei der CDU, die Anfang Dezember einen neuen Vorsitzenden
wählen will. Am 14. September soll der Parteivorstand darüber
entscheiden, wie das gehandhabt wird. Ziel ist nach wie vor, am
Treffen der 1001 Delegierten in Stuttgart festzuhalten - in
abgespeckter, eintägiger Form. Die FDP tagt schon am 19. September,
wegen der Wahlen - vor allem des neuen Generalsekretärs - führt an
einem Präsenzparteitag kein Weg vorbei. Geladene Gäste soll es nicht
geben, Flanieren im Saal und auf den Gängen soll nicht möglich sein.

Personalentscheidungen stehen bei den Grünen nicht an. Das macht es
ihnen einfacher, denn so stellen sich wohl auch keine Satzungsfragen,
wenn die Delegierten nun nicht persönlich zusammenkommen. Zum 40.
Geburtstag wollen sie vor allem ein neues Grundsatzprogramm
beschließen. Im Mai hatten die Grünen bereits einen kleineren
Parteitag mit rund 100 Delegierten digital abgehalten und dabei auch
Beschlüsse gefasst.

Kellner schrieb an Parteirat, Landesvorsitzende und -geschäftsführer,
man wolle «das Gesundheitsrisiko für alle möglichst niedrig halten
und gleichzeitig eine richtig gute Debatte zu unserem
Grundsatzprogramm ermöglichen». Im Mai habe man erste Erfahrungen
gesammelt, im November solle es «noch besser» werden. «Wir haben als

Partei so viel Arbeit in das neue Grundsatzprogramm gesteckt, dass
wir dieses gemeinsam beschließen und anschließend feiern wollen»,
schrieb er. «Gerne hätten wir das mit Euch zusammen in Karlsruhe
gemacht, aber unser aller Gesundheit geht vor.» Wegen der Pandemie
wäre die Veranstaltung ohnehin eine «sterilere» geworden.