USA treten aus Weltgesundheitsorganisation aus

07.07.2020 22:42

Trump hat es längst angekündigt, jetzt ist es offiziell: Die USA
kehren der Weltgesundheitsorganisation mitten in der Corona-Pandemie
den Rücken. UN und WHO bestätigen den Eingang der Erklärung - wollen

sie aber erst noch prüfen.

Washington (dpa) - Die USA haben ihren Austritt aus der
Weltgesundheitsorganisation (WHO) offiziell angekündigt. Die
Ankündigung des Austritts, der am 6. Juli 2021 wirksam werde, sei bei
UN-Generalsekretär António Guterres eingereicht worden, sagte ein
hoher Regierungsbeamter am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in
Washington. Der Kongress sei darüber informiert worden, teilte der
führende Demokrat im Auswärtigen Ausschuss des Senats, Bob Menendez,
auf Twitter mit. US-Präsident Donald Trump hatte den Schritt Ende Mai

angekündigt.

Die WHO in Genf und die Vereinten Nationen in New York bestätigten
den Empfang einer entsprechenden Erklärung der US-Regierung bei
UN-Chef Guterres. Der UN-Generalsekretär sei am Montag informiert
worden, sagte sein Sprecher Stephane Dujarric am Dienstag in New
York. Guterres prüfe derzeit gemeinsam mit der WHO, ob die
Konditionen für einen solchen Austritt vorlägen.

Die USA sind seit dem 21. Juni 1948 Mitglied der WHO. In der
damaligen Resolution des US-Kongresses zum Beitritt zur WHO hieß es,
dass die USA sich das Recht für einen Rückzug vorbehielten -
allerdings mit einer zwölfmonatigen Kündigungsfrist. Voraussetzung
ist demnach auch, dass die USA alle ausstehenden Beiträge an die WHO
gezahlt haben.

Die Entscheidung von Trump, die Zusammenarbeit mitten in der Pandemie
zu beenden, hatte weltweit Kritik ausgelöst. Trump macht der WHO
schwere Vorwürfe im Umgang mit der Pandemie: Er beschuldigt die
UN-Sonderorganisation, zu spät über die Gefahr des Coronavirus
informiert zu haben und unter der Kontrolle der Regierung in Peking
zu stehen.

Mehrfach verwies er darauf, dass die USA mehr Geld an die
Organisation zahlten als China. Er machte die in Genf ansässige
Organisation mitverantwortlich für die hohe Anzahl der Toten. Die WHO
habe sich zudem notwendigen Reformen verschlossen. Der US-Präsident
beschuldigt zudem China, die weltweite Verbreitung des Coronavirus
nicht verhindert zu haben, und droht mit Konsequenzen.

Trump hatte die WHO-Beiträge bereits im April eingefroren und damit
international Kritik auf sich gezogen. Die USA waren bislang
wichtigster Geldgeber. In diesem Jahr sollten die Beiträge eigentlich
knapp 116 Millionen Dollar betragen.

Trump steht in der Corona-Krise selbst schwer unter Druck. Der
Republikaner hatte die Gefahr lange heruntergespielt. Kritiker werfen
ihm vor, mit seinem Feldzug gegen die WHO und China von eigenen
Versäumnissen ablenken zu wollen. Insgesamt sind in den USA nach
Angaben der Johns-Hopkins-Universität mehr als 130 000 Menschen
infolge einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben, fast drei
Millionen Infektionen wurden bereits nachgewiesen.