Oldenburg sauer: Etat-Entwurf 2021 ohne Mittel für Uni-Neubau

07.07.2020 16:15

Oldenburg/Hannover (dpa/lni) - Der Oberbürgermeister und die
Universität der Stadt Oldenburg haben mit völligem Unverständnis auf

die Entscheidung der Landesregierung reagiert, im Etatentwurf keine
Mittel für den geplanten Neubau der Universitätsmedizin einzustellen.
Der Aufbau der Universitätsmedizin werde damit trotz der klaren
Empfehlungen des Wissenschaftsrats in eine unsichere Zukunft
geschickt, warnte Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) am
Dienstag.

Der Präsident der Hochschule, Hans Michael Piper, betonte, die
Universitätsmedizin Oldenburg sei der Garant für die ärztliche
Versorgung im Nordwesten. «In Zeiten von Pandemien wird dies noch
einmal besonders deutlich. Es macht mich daher sehr betroffen, dass
die Niedersächsische Landesregierung in ihrem Haushaltsentwurf das
dringend benötigte Lehr- und Forschungsgebäude der Oldenburger
Universitätsmedizin nicht berücksichtigt.»

Das Finanzministerium bestätigte, dass die Mittel für die European
Medical School (EMS) nicht im Etat für 2021 enthalten seien.
Allerdings steht die Einbringung und Beratung des Haushaltsentwurfs
im Parlament noch an. Die Baukosten werden auf etwa 142 Millionen
Euro geschätzt. In den Haushaltsberatungen wurde nach Angaben der
Stadt Oldenburg ein Antrag über 80 Millionen Euro für den ersten
Bauabschnitt abgelehnt. Die NWZ hatte zuerst berichtet.

Piper zufolge verpflichtete sich die Uni in der Zielvereinbarung mit
dem Land, 200 Studienplätze bis Mitte der 2020er Jahre in Oldenburg
zu realisieren. «Die jetzige Entscheidung der Landesregierung
konterkariert diese Pläne und lässt uns ratlos zurück.» Ohne den
beantragten Medizin-Neubau sei der weitere Ausbau einer
humanmedizinischen Ausbildung in Oldenburg nicht möglich.

Der Inhalt der Zielvereinbarung findet sich auch im Koalitionsvertrag
wieder. Allerdings sei die klare Ansage gewesen, dass es im Haushalt
2021 keine neuen politischen Projekte gebe dürfe, sagte eine
Sprecherin des Wissenschaftsministeriums. Deshalb sei kein Geld
explizit für die EMS eingestellt worden. Allerdings werde man sich
anschauen, ob es gegebenenfalls Spielraum im Wissenschaftsetat gebe.