Minister Scholz sieht Tiefpunkt der Wirtschaftskrise überwunden
Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht
Deutschland trotz anhaltender Corona-Pandemie wirtschaftlich wieder
im Aufwind. «Der Wumms ist schon spürbar», sagte Scholz dem
Nachrichtenportal «The Pioneer» (Dienstag). «Ich habe das Gefühl,
dass jeder merkt, dass sich die wirtschaftlichen Zahlen langsam
wieder verbessern.» Es werde auch anerkannt, dass die Bundesregierung
mit Konjunkturprogramm und zwei Nachtragshaushalten «so schnell so
groß gehandelt» habe.
Scholz verteidigte die Rekord-Neuverschuldung in diesem Jahr. Es sei
wichtig gewesen, «es schnell zu machen und auch effizient und nicht,
sich Stück für Stück an die Sache heranzutasten». Ziel sei
schließlich gewesen, den Trend zu drehen. Eine Verlängerung der bis
zum Jahresende befristeten Senkung der Mehrwertsteuer lehnte Scholz
ab: «Es bleibt bei der Befristung. Die ganze Mehrwertsteuersenkung
würde verpuffen, wenn wir sie nicht befristen würden», sagte er.