Überlegungen in mehreren Ländern: Maskenpflicht im Handel abschaffen

05.07.2020 17:22

Schwerin (dpa) - Mehrere Bundesländer erwägen eine Abschaffung der
Maskenpflicht im Handel. «Wenn das Infektionsgeschehen so gering
bleibt, sehe ich keinen Grund, länger an der Maskenpflicht im Handel
festzuhalten», sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister
Harry Glawe (CDU) der «Welt am Sonntag». Er gehe davon aus, dass das
Kabinett in Schwerin am 4. August das Ende der Maskenpflicht im
Einzelhandel beschließen werde. «Ich kann die Ungeduld des Handels
sehr gut nachvollziehen, die Maskenpflicht abzuschaffen». Die
Abstandsregel werde aber grundsätzlich bleiben.
Mecklenburg-Vorpommern hat die niedrigsten Infektionszahlen mit dem
neuartigen Coronavirus bundesweit.

«Die Landesregierung hat gerade erst die Mund-Nasenschutzpflicht in
bis August verlängert, weil sie wichtigen Schutz bietet. Der
Wirtschaftsminister hat den Auftrag, gemeinsam mit der Branche, den
Sozialpartnern, Medizinern und den Kommunen Gespräche darüber zu
führen, ob und wo es Erleichterungen bei der Mund-Nasenschutzpflicht
in einzelnen Bereichen des Einzelhandels geben kann», sagte
Regierungssprecher Andreas Timm am Sonntag der Deutschen
Presse-Agentur. «Erst wenn die Vorschläge aus diesen Gesprächen
vorliegen, können wir Entscheidungen treffen.»

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi lehnt den Vorschlag von Glawe
ab. «Wer ohne Not und scheinbar ohne Abstimmung mit Fachleuten solche
Vorschläge unterbreitet, um Einkaufen wieder zum Erlebnis machen zu
können, der gefährdet die Gesundheit der Menschen im Land und gehört

nicht in eine verantwortliche Position», sagte Matthias Baumgart,
Fachbereichsleiter Handel von Verdi Nord. «Wir brauchen hier schnell
ein Machtwort der Ministerpräsidentin und ein abgestimmtes
bundesweites Verfahren, welches die Beschäftigten im Handel und die
Kunden gleichermaßen schützt.»

Glawe kündigte auch Gespräche mit seinen Kollegen in Bremen, Hamburg,
Niedersachsen und Schleswig-Holstein an. «Wir versuchen, für alle
norddeutschen Bundesländer eine einheitliche Regelung hinzubekommen.
Noch lieber wäre mir ein bundesweites Ende der Maskenpflicht im
Handel», sagte er.

In Sachsen wird ebenfalls eine Abschaffung geprüft. «Wir schauen uns
gerade an, ob wir beim Einkaufen auf die Maskenpflicht verzichten
können», sagte Sozialministerin Petra Köpping (SPD) der «Welt am
Sonntag». In Niedersachsen plädiert Wirtschaftsminister Bernd
Althusmann (CDU) dafür, und auch Sachsen-Anhalts
Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) kann sich laut der
Zeitung mittelfristig eine Änderung vorstellen. Bremen will das Thema
im Senat diskutieren, hieß es.

Am Dienstag hatte die Regierung in Mecklenburg-Vorpommern
beschlossen, dass sich die Menschen im Nordosten in Kürze wieder in
unbegrenzter Zahl mit anderen im öffentlichen Raum treffen können.
Die Obergrenze von zehn Personen laufe am 10. Juli aus und werde
nicht verlängert, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD).
Allerdings bleibe das Abstandsgebot zu Personen bestehen, die nicht
zur eigenen Familie oder zum eigenen Hausstand gehören. Ebenso bleibe
die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr, beim Einkaufen oder
beim Arztbesuch.