Rechte Opposition um Salvini fordert bei Protest in Rom Neuwahlen

04.07.2020 13:20

Rom (dpa) - Bei einer Demonstration mit mehreren Tausend Teilnehmern
haben Spitzenpolitiker der rechten Opposition baldige Neuwahlen in
Italien gefordert. Der Lega-Chef und Ex-Innenminister Matteo Salvini
sagte bei der Kundgebung auf der zentralen Piazza del Popolo in Rom
am Samstag: «Heute steht auf diesem Platz die Mannschaft, die Italien
in den kommenden Jahren regieren wird.»

Die Mitte-Rechts-Allianz aus drei Parteien kritisierte, die Regierung
von Giuseppe Conte habe in der Corona-Krise viel versprochen und
wenig gehalten. Viele Italiener würden weiter auf zugesagte Hilfen
warten müssen.

Die Lega Salvinis, die vor fast einem Jahr die erste Regierung Contes
verlassen hatte, demonstrierte zusammen mit Anhängern von zwei
anderen Parteien: der rechtskonservativen Forza Italia und den
ultrarechten Fratelli d'Italia.

Fratelli-Chefin Giorgia Meloni kritisierte, der Regierung fehle eine
Vision, sie herrsche mit Show-Auftritten. Mehrere Redner, unter
anderem der Europaabgeordnete Antonio Tajani von der Forza Italia,
wiesen Medienberichte zurück, dass die Oppositionsparteien selbst
zerstritten seien. Dabei ging es um Spekulationen, dass sich
Ex-Premier Silvio Berlusconi von der Forza Italia auch andere
Mehrheiten etwa mit den mitregierenden Sozialdemokraten (PD)
vorstellen könne. Seit September 2019 steht der parteilose Conte an
der Spitze einer Koalition, die von der Fünf-Sterne-Bewegung und der
PD dominiert wird.

Für die Kundgebung hatten die Veranstalter rund 4000 Stühle auf dem
Platz aufgestellt - mit weitem Corona-Abstand. Die Opposition hatte
in den vergangenen Wochen mehrfach Neuwahlen gefordert, zum Beispiel
parallel zu geplanten Regionalwahlen in mehreren italienischen
Regionen im September. Italien ist in Europa von der Corona-Pandemie
besonders hart getroffen und zählte bisher offiziell rund 35 000
Tote.