FDP-Fraktion fordert Stufenplan für Großveranstaltungen

03.07.2020 12:24

Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer FDP-Fraktion hat weitere schrittweise
Lockerungen für die Veranstaltungsbranche in der Corona-Pandemie
gefordert. «Es ist für uns nicht nachvollziehbar, dass Wochenmärkte
erlaubt sind, Street-Food-Festivals aber nicht. Menschen dürfen auf
engem Raum in den Urlaub fliegen, aber sich nicht in Autoscooter
setzen», erklärte FDP-Fraktionschef Thomas Kemmerich am Freitag.
Zuvor hatte bereits die CDU-Fraktion konkrete Perspektiven gefordert,
Großveranstaltungen wieder zu erlauben.

Die Thüringer Regelungen gelten in diesem Sektor im bundesweiten
Vergleich bereits als verhältnismäßig liberal. Großveranstaltungen

wie Volks- oder Dorffeste sind grundsätzlich verboten. Allerdings
heißt es in der derzeit geltenden Grundverordnung, dass Genehmigungen
in Ausnahmefällen und unter bestimmten Voraussetzungen möglich sind.
in der Praxis dürften klassische Festivals oder Kirmesveranstaltungen
wegen der hohen Infektionsschutzanforderungen jedoch kaum auf eine
solche Genehmigung hoffen können, wie Gesundheitsministerin Heike
Werner (Linke) bei der Vorstellung der aktuell gültigen Verordnung
einräumte.

Die FDP-Fraktion fordert nun «klare Vorgaben und Rahmenbedingungen
für die bisher verbotenen Veranstaltungen in der nächsten, noch im
Juli anstehenden Verordnung», wie die Fraktion mitteilte. Außerdem
spricht sie sich für einen Stufenplan aus, «welcher die maximal
erlaubte Teilnehmerzahl monatlich erhöht, sofern keine neuen
Infektionsgeschehen auftreten», heißt es in einem an
Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) adressierten Brief der
FDP-Fraktion. Am Dienstag soll die Verlängerung der aktuell gültigen
Verordnung im Kabinett beraten werden.