Förderprogramm über 800 Millionen Euro für Kommunen und ÖPNV

28.06.2020 16:20

Düsseldorf (dpa/lnw) - Massive Verluste der Verkehrsbetriebe durch
den gesunkenen Ticket-Verkauf in der Corona-Krise sollen mit einem
Förderprogramm in dreistelliger Millionenhöhe aufgefangen werden.
Gleichzeitig will die Landesregierung Investitionen ankurbeln.

Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) hat vor diesem Hintergrund ein
Konjunkturprogramm für Kommunen und öffentlichen Personennahverkehr
(ÖPNV) mit einem Gesamtvolumen von 800 Millionen Euro bekanntgegeben.

Nachdem deutlich weniger Fahrgäste öffentliche Verkehrsmittel genutzt
haben, ist darin ein «Rettungsschirm» für die Verluste im
Ticket-Verkauf von 700 Millionen Euro enthalten, teilte das
Ministerium am Sonntag mit. Davon trage der Bund 500 Millionen Euro
und 200 Millionen Euro entfielen in einer ersten Tranche auf das Land
Nordrhein-Westfalen.

«Wir helfen unseren Partnern im ÖPNV durch die Krise», erklärte W
üst
in einer Mitteilung. Im Herbst werde dann entschieden, ob in einer
zweiten Tranche weitere Landesmittel in das Konjunkturpaket fließen.

Zusätzlich investiere das Land Nordrhein-Westfalen 100 Millionen Euro
in «bessere, intelligente Mobilität der Zukunft», hieß es dabei
weiter. Je 50 Millionen Euro kommen demnach über zwei Sonderprogramme
dem ÖPNV und der Erhaltung kommunaler Straßen und Radwege zugute.

Gefördert würden zum Beispiel die Modernisierung und ein
barrierefreier Umbau von Haltestellen, die Beschleunigung des ÖPNV
und eine schnell umsetzbare Sanierung von Straßen und Radwegen. Der
Fördersatz liege bei bis zu 90 Prozent. «Das ist eine enorme
Entlastung für unsere Kommunen», betonte Wüst. «Wir versprechen uns

von dem Konjunkturprogramm einen zügigen Impuls - insbesondere für
Baugewerbe und Handwerk. Das Investment in moderne und vielfältige
Mobilität ist eine Investition in unsere Zukunftsfähigkeit.»