Corona-Verdacht blockiert Landtag - kurzfristige Absage

25.06.2020 19:25

Eine SPD-Abgeordnete des Parlaments hatte Kontakt zu einem
Covid-19-Patienten. Der Ältestenrat entschließt sich deswegen
kurzfristig, die Plenarsitzung abzusagen. Das Testergebnis ist
negativ.

Mainz (dpa/lrs) - Wegen der Abstandsregeln in der Corona-Pandemie ist
der rheinland-pfälzische Landtag bereits in die größere Mainzer
Rheingoldhalle umgezogen, doch ist er nun auch dort an der
parlamentarischen Arbeit gehindert worden. Nachdem eine
SPD-Abgeordnete mit einem Covid-19-Patienten in Kontakt war, kam es
zur kurzfristigen Absage der für Donnerstag geplanten, ganztägigen
Plenarsitzung. Nie zuvor in der Geschichte des Landtags sei eine
Plenarsitzung so kurzfristig abgesagt worden, erklärte die
Landtagsverwaltung. Am Abend gab es Entwarnung. Der Coronavirus-Test
der Abgeordneten fiel negativ aus.

Die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt habe nach der
Plenarsitzung am Mittwochabend erfahren, «dass sie im Rahmen eines
dienstlichen Gesprächs Kontakt mit einer Person hatte, die später
positiv auf Covid-19 getestet wurde», teilte der Parlamentarische
Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller, mit. Daraufhin habe
sich die Abgeordnete umgehend in häusliche Quarantäne begeben und den
Landtagspräsidenten informiert. Als Vizepräsidentin des Landtags
hatte Schmitt die Plenarsitzung am Mittwoch zeitweise geleitet.

Diese Sitzung fand erneut in einem Saal der Mainzer Rheingoldhalle
statt, mit weitem Abstand zwischen den Abgeordnetenplätzen und
Maskenpflicht beim Verlassen der Plätze. Der Ältestenrat des
Parlaments entschied in einer kurzfristig angesetzten Sitzung am
Donnerstagmorgen, die Plenarsitzung vorsichtshalber abzusagen. Mit
dem vorliegenden Testergebnis will der Ältestenrat am (morgigen)
Freitag darüber beraten, wann die Plenarsitzung nachgeholt wird.

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion waren angehalten worden, sich bis
zum Vorliegen des Testergebnisses zuhause aufzuhalten und keine
Termine wahrzunehmen.

«Hoffen wir, dass alle gesund bleiben», twitterte der Trierer
SPD-Abgeordnete Sven Teuber. «Gesetze müssen in Präsenz beraten und
verabschiedet werden, aber: wir müssen weiterhin so viel wie möglich
digital arbeiten.» Auch aus anderen Fraktionen kamen gute Wünsche.
Der Landtag selbst schrieb auf Twitter: «Wir drücken
Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt die Daumen!»

Das Parlament hat frühzeitig Vorkehrungen getroffen, um die
Gesundheit von Abgeordneten und Mitarbeitern zu schützen. Ab April
wurde die Zahl der Plenartage reduziert und die Tagesordnung
verkürzt, auch kamen bewusst weniger Abgeordnete ins Plenum. Anfang
April tagte erstmals ein Fachausschuss in einer Videokonferenz. Im
Mai und Juni wurden Plenarsitzungen in einen großen Saal der
Rheingoldhalle verlegt.