Merkel trifft Macron wenige Tage vor deutscher EU-Ratspräsidentschaft

24.06.2020 13:56

Berlin/Paris (dpa) - Kurz vor Beginn der deutschen
EU-Ratspräsidentschaft trifft sich Bundeskanzlerin Angela Merkel am
kommenden Montag mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron im
brandenburgischen Meseberg. Die stellvertretende Regierungssprecherin
Ulrike Demmer sagte am Mittwoch in Berlin, das Treffen solle ein
Signal für die engen deutsch-französischen Beziehungen sein. Es sei
der erste ausländische Besuch eines ausländischen Staatsgasts in
Deutschland seit dem massiven Ausbruch der Corona-Pandemie.

Thema ist nach Angaben aus dem Élyséepalast in Paris unter anderem
der europäischen Wiederaufbauplan von 750 Milliarden Euro, den Macron
und Merkel mit einer gemeinsamen Initiative im Mai angestoßen hatten.
Demmer erklärte, es gehe um den Wiederaufbau Europas nach der
Pandemie sowie andere europapolitische und internationale Themen.

Am 1. Juli übernimmt Deutschland für ein halbes Jahr die europäische

Ratspräsidentschaft. Die Erwartungen an die Bundesregierung sind
groß. Sie will die Bewältigung der Corona-Krise in den Mittelpunkt
ihrer EU-Ratspräsidentschaft stellen. Das Kabinett beschloss am
Mittwoch ein 24-seitiges Programm, in dem der sechsmonatige Vorsitz
unter das Motto gestellt wird: «Gemeinsam. Europa wieder stark
machen.» Mit der Corona-Pandemie stehe die Europäische Union «vor
einer schicksalhaften Herausforderung», heißt es in dem Programms.

Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag für einen Konjunktur- und
Investitionsplan im Umfang von 750 Milliarden Euro. Davon sollen 500
Milliarden Euro als Zuschüsse an die EU-Staaten fließen, der Rest als
Kredite. Das Wiederaufbauprogramm soll zusammen mit dem
EU-Haushaltsrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 im Umfang von 1,1
Billionen Euro verhandelt und beschlossen werden.