Macron will EU-Partner von Wiederaufbauplan überzeugen
Paris (dpa) - Vor dem EU-Sondergipfel Mitte Juli zur Bewältigung der
schweren Corona-Wirtschaftskrise will der französische
Staatspräsident Emmanuel Macron bei europäischen Partnern für eine
Einigung werben. Auf dem Tisch der Staats- und Regierungschefs liegt
ein 750-Milliarden-Programm, das bisher nicht von allen EU-Ländern
mitgetragen wird. Der Gipfel ist für den 17. und 18. Juli geplant.
Beim Treffen Macrons mit dem niederländischen Ministerpräsidenten
Mark Rutte habe es Fortschritte gegeben, hieß es am Mittwoch aus
Kreisen des französischen Präsidialamts. Macron und Rutte waren am
Dienstagabend in Den Haag zusammengetroffen. «Wir haben es immer
geschafft, mit dem niederländischen Premierminister konstruktive
Abmachungen zu finden», teilte Macron nach dem Besuch via Twitter
mit.
Die Niederlande gehören zu den sogenannten «sparsamen Vier», die
Hilfen für wirtschaftlich schwache Länder nur als Kredit und mit
Auflagen zu Reformen vergeben wollen. Der EU-Wiederaufbaufonds mit
einem Volumen von 750 Millionen Euro geht unter anderem auf eine
Initiative von Macron und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zurück und
sieht zum größten Teil Zuschüsse vor. Verhandelt wird der Plan
zusammen mit dem nächsten siebenjährigen EU-Finanzrahmen, für den die
Kommission 1,1 Billionen Euro ansetzt.