Müller verteidigt Bußgelder für Maskenmuffel

23.06.2020 16:36

Berlin (dpa/bb) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller
hat die Bußgelder für Maskenmuffel in Bussen und Bahnen verteidigt,
die der Senat am Dienstag beschlossen hat. «Wir sehen einerseits, wie
viele Menschen sich ganz selbstverständlich an die Regeln halten»,
sagte Müller (SPD) nach der Senatssitzung. Aber es gebe eben doch
einige, die das bewusst oder unbewusst nicht machten. «Und an der
Stelle muss man dann auch deutlicher werden.» Sie sollen künftig
zwischen 50 und 500 Euro Bußgeld zahlen.

«Der Innensenator hat auch deutlich gemacht, dass es jetzt punktuell
auch Kontrollen gibt», erklärte Müller. «Das wird so ähnlich sein
wie
in der Verkehrsüberwachung. Da wissen wir auch, nicht jeden Tag ist
an jeder Ecke eine Geschwindigkeitskontrolle, aber es gibt immer
wieder Schwerpunktkontrollen.»

«Wir haben bisher mit Aufforderungen, mit Ermahnungen gearbeitet und
auch viel erreicht in Berlin», erklärte der Regierende Bürgermeister.

Aber gerade in dieser Phase, in der Infektionszahlen wieder leicht
nach oben gingen, reiche das nicht mehr. «An den Stellen, an denen
wir sehen, dass einige sorgloser damit umgehen, muss man deutlicher
nachfassen, ganz besonders im ÖPNV. Da waren sich heute im Senat alle
einig, da ist jetzt etwas zu tun.»

Die Mund-Nasenbedeckung gilt als wichtiges Instrument, um die
Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen. Bußgeld war in diesem
Zusammenhang innerhalb der rot-rot-grünen Koalition lange umstritten:
SPD und Grüne waren dafür, die Linke äußerte mehrfach Zweifel, ob e
s
das richtige Mittel ist, das Ziel zu erreichen.