Hamburger Innensenator Grote weist Vorwürfe nach Stehparty zurück

21.06.2020 11:19

Ein bisschen Smalltalk, ein paar Drinks - so feierte der Hamburger
Innensenator seine erneute Wahl in den Senat. Das bringt ihm jetzt
Ärger ein. Der Vorfall wird untersucht.

Hamburg (dpa/lno) - Der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) hat
den Vorwurf zurückgewiesen, er habe nach der Senatsbildung eine Party
gefeiert und dabei möglicherweise die Corona-Auflagen nicht
eingehalten. «Die anonym verbreiteten Gerüchte sind unwahr», erklär
te
die Innenbehörde am Samstag. «Eine Party hat nicht stattgefunden.» Es

habe ein lockeres Zusammentreffen gegeben, das eher den Charakter
eines Stehempfangs gehabt habe. Die großzügigen räumlichen
Verhältnisse im Nebenraum eines Gastronomiebetriebs und ein
mitgenutzter Außenbereich hätten die Einhaltung der Abstandsregeln zu
jedem Zeitpunkt ermöglicht.

Über den gesamten Abend hinweg waren laut Erklärung in Summe rund 30
Personen zu unterschiedlichen Zeiten vor Ort. Aufgrund der
Fluktuation seien jedoch regelmäßig nur rund 15 Personen gleichzeitig
anwesend gewesen. «Wenn der Eindruck entstanden ist, dass hier mit
den geltenden Bestimmungen nachlässig umgegangen wurde, dann bedauere
ich das sehr», sagte Grote. «Rückblickend wäre es besser gewesen, a
uf
dieses Zusammenkommen zu verzichten.»

Der Vorgang sei bereits behördenintern an die Bußgeldstelle
gegangen und werde dort im normalen Verfahren geprüft, hieß es
weiter. Aus dem Umfeld des Senators hieß es, die Form des
Zusammenkommens sei regelkonform, weil es an einem nicht öffentlichen
Ort stattfand und nicht den Charakter einer Feier hatte.

Zuvor hatte die CDU-Opposition gefordert, dass sich der
Innenausschuss der Bürgerschaft am kommenden Donnerstag mit dem
Vorfall beschäftigen solle. «Wenn es stimmt, dass der Innensenator so
gefeiert hat, dass er damit gegen die Corona-Auflagen verstoßen hat,
ist seine Glaubwürdigkeit zutiefst erschüttert», erklärte der
CDU-Sprecher für Innenpolitik, Dennis Gladiator. Ein solches
Fehlverhalten wäre auch mit dem Amt des Innensenators nicht
vereinbar.