Bern regiert die Schweiz nicht mehr mit Notverordnungen
Bern (dpa) - In der Schweiz ist die mit dem Recht auf Notverordnungen
verbundene und wegen der Corona-Krise ausgerufene «außerordentliche
Lage» beendet. Seit Freitag gilt nur noch eine «besondere Lage».
Damit kann die Regierung in Bern auch noch Maßnahmen anordnen, die
normalerweise in der Zuständigkeit der Kantone liegen, etwa die
Einschränkung von Veranstaltungen oder die Schließung von
Institutionen, aber sie muss die Kantone dazu anhören. Es handelt
sich um einen Schritt mit Symbolkraft. Für die Bürger macht sich die
Änderung praktisch nicht bemerkbar.
Die Kantone - vergleichbar mit den Bundesländern - hatten sich nach
dem starken Rückgang der Neuinfektionen in den vergangenen Wochen
zunehmend beschwert. Landesweite Maßnahmen würden wenig Sinn machen
und sie könnten selbst viel besser auf die lokalen Bedürfnisse
eingehen.
Zuletzt wurden innerhalb von 24 Stunden in der Schweiz und in
Liechtenstein 17 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus gemeldet.
Insgesamt waren es seit dem Ausbruch gut 31 000 laborbestätigte
Fälle, wie das Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Freitag berichtete.