Bund und Länder raufen sich für weiteren Corona-Fahrplan zusammen Von Marco Hadem, Jörg Blank und Ruppert Mayr, dpa

17.06.2020 18:53

Schulalltag, Großveranstaltungen, Masken und Mindestabstand: Kurz vor
der Sommerpause einigen sich Bund und Länder nach Wochen voller Zoff
wieder auf einen gemeinsamen Kurs. Ob das dauerhaft gut geht?

Berlin (dpa) - Nach langem Streit im Umgang mit der Corona-Krise
haben sich Bund und Länder zusammengerauft und in wichtigen Bereichen
ein einheitliches Vorgehen vereinbart. Der Beschluss vom Mittwoch
sieht etwa die Rückkehr zum Regelbetrieb der Schulen, die
Beibehaltung der Abstandsregeln sowie das weitere Verbot für
Großveranstaltungen vor. Dies teilten Kanzlerin Angela Merkel
(CDU) und Vertreter der Länder in Berlin nach dem Ende der
Ministerpräsidentenkonferenz mit. Wegen der Lockerungen von
Corona-Maßnahmen hatte es zwischen Bund und Ländern sowie unter den
Ländern zuletzt oft Streit gegeben.

Zur Eindämmung des Virus setzt der Beschluss insbesondere auf die
bundesweite Fortsetzung des Mindestabstands von 1,5 Metern,
verstärkte Hygiene-Maßnahmen sowie das Tragen von
Mund-Nasen-Bedeckungen in bestimmten öffentlichen Bereichen.

«Das ist der Kern», sagte Merkel. Derzeit seien Ausbrüche gerade dort

festzustellen, wo die Abstandsregeln nicht eingehalten würden. «So
lange es kein Medikament gibt, so lange es keinen Impfstoff gibt,
müssen wir mit der Pandemie leben.» Einen Tag nach Beginn der
Corona-Warn-App zog sie zudem eine positive erste Bilanz: Es sei «ein
ganz guter Start, der natürlich noch verstetigt werden muss». Die App
sei «ein Meilenstein in der Corona-Bekämpfung». Seit ihrem Start am
Dienstagmorgen wurde sie über sieben Millionen Mal heruntergeladen.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Hamburgs Erster
Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) lobten die gute Zusammenarbeit
in der Konferenz. Es sei wichtig, dass alle Länder die
Grundphilosophie weiter mitragen, sagte Söder. «Es eint uns, dass es
ohne Vernunft nicht geht. Erleichterung ja, aber mit Umsicht und
Köpfchen.» Die Grundregeln zu den Kontaktbeschränkungen müssten
weiter gelten für die nächsten Monate. Es sei dabei aber auch
wichtig, dass sie unterschiedlich streng ausgelegt werden könnten.

Alle Hygiene-Maßnahmen hätten sich bewährt und würden grundsätzli
ch
fortgeführt. Die Bürger seien auch weiter gehalten, ihre Kontakte zu
anderen Personen möglichst gering zu halten. Dies war nach den
auseinanderdriftenden Einzelregeln der Länder zuletzt in Zweifel
gezogen worden.

Spätestens nach den Sommerferien sollen zudem die Schulen bei einem
positiven Verlauf der Infektionszahlen in den Regelbetrieb
zurückkehren - «unter Wegfall der Abstandsvorgaben».

Dagegen soll das bis Ende August geltende Verbot für
Großveranstaltungen bis mindestens Ende Oktober grundsätzlich
verlängert werden. Jedoch sieht die Einigung auch Möglichkeiten für
Ausnahmen zu. Das Verbot gelte für solche Veranstaltungen, «bei denen
eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht
möglich ist».

Der schleswig-holsteinische Regierungschef Daniel Günther (CDU) sagte
der dpa, Großveranstaltungen sollten ab dem 1. September möglich
sein, aber nur dann, wenn Kontaktbeschränkungen und Hygienekonzepte
eingehalten würden. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke
(SPD) sagte: «Das erste und wichtigste Ziel ist es, zu vermeiden,
dass es zu einer zweiten Welle in Deutschland kommt, und deswegen
werden wir uns weiter einschränken müssen.»

Am 12. März hatten sich Merkel und die Länderchefs zum letzten Mal
persönlich im Kanzleramt getroffen. Danach wurde das öffentliche
Leben in Deutschland wegen der Pandemie heruntergefahren: Schulen und
Kitas wurden geschlossen, Restaurants, Bars und andere Einrichtungen
ebenso. Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten hatten seitdem in
Videoschalten über das Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten.

Der Kurs von Bund und Ländern in der Pandemie war aber seit Anfang
Mai auseinandergedriftet. Während Bayern etwa einen betont langsamen
Kurs bei Lockerungen gewählt hat, drücken andere Länder wie Thüring
en
mit deutlich weniger Fallzahlen sehr aufs Tempo. In Sachsen wurde
bereits über ein Ende der Maskenpflicht beim Einkaufen nachgedacht.