Länder: Großveranstaltungen mit Ausnahmen bis Oktober verbieten

17.06.2020 15:01

Berlin (dpa) - Die Bundesländer wollen Großveranstaltungen wegen der
nicht überwundenen Corona-Krise grundsätzlich bis mindestens Ende
Oktober verbieten. Dies gelte für solche Veranstaltungen, «bei denen
eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht
möglich ist», heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur in
Berlin vorliegenden Formulierungsvorschlag für das Treffen der
Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am
Mittwochnachmittag. Demnach könnte es Ausnahmen geben, wenn die
Vorgaben eingehalten werden können.

In dem Textvorschlag heißt es weiter: «Versammlungen genießen
grundrechtlich besonders verbürgten Schutz.» Angesichts der bei
Menschenansammlungen vorhandenen Infektionsgefahren «ist aber auch
großes Augenmerk auf das Vorliegen geeigneter Schutz- und
Hygienekonzepte und deren Einhaltung zu legen». In einer früheren
Beschlussvorlage für das Treffen mit Merkel war offen gelassen
worden, ob Großveranstaltungen womöglich auch bis Ende des Jahres
verboten bleiben könnten.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sagte nach
dem vorbereitenden Treffen der Regierungschefs in der bayerischen
Landesvertretung in Berlin: «Bei Großveranstaltungen haben wir jetzt
die Frist 31. Oktober. Aber wir haben ein paar Kriterien, wenn zum
Beispiel rückverfolgbar ist, wer wo gesessen hat, dass man auch schon
vorher größere Veranstaltungen durchführen kann.»

Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) sagte der
dpa, Großveranstaltungen sollten ab dem 1. September möglich sein,
aber nur dann, wenn Kontaktbeschränkungen und Hygienekonzepte
eingehalten würden. Auf Nachfrage, wie das beispielsweise bei
Fußballspielen aussehen könnte, sagte Günther, über die konkrete
Ausgestaltung habe man nicht gesprochen. Es gehe um eine
grundsätzliche Vereinbarung.