Aigner erinnert AfD-Abgeordnete an Maskengebot im Landtag

17.06.2020 13:23

München (dpa/lby) - Im Bayerischen Landtag bahnt sich möglicherweise
ein ernsterer Konflikt über das Maskengebot für Abgeordnete an.
Entgegen mehrfacher Bitten von Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU)
trug die Mehrzahl der AfD-Abgeordneten auf dem Weg zur Plenarsitzung
am Mittwoch keinen Mund-Nasen-Schutz. «Durch das Tragen einer Maske
schützen wir vor allem andere. Und wenn jeder eine Maske trägt,
können wir uns alle gegenseitig schützen», betonte Aigner zu Beginn
der Sitzung. Alle anderen Fraktionen hielten sich an das Gebot.

Seit Montag (15. Juni) gilt im Maximilianeum eine allgemeine
Maskenpflicht - für die Abgeordneten gibt es allerdings nur ein
Maskengebot: «Ihnen kann und will ich im Hinblick auf das freie
Mandat nichts vorschreiben», sagte Aigner. Dennoch seien die
Parlamentarier aber gehalten, Masken zu tragen. «Ich freue mich, dass
sich die allermeisten daran halten», sagte Aigner zu der Umsetzung in
den ersten Tagen. «Bei den anderen appelliere ich an ihre
Kollegialität und ihr Verantwortungsbewusstsein.»

Vonseiten der AfD hieß es dazu im Vorfeld, man setze in der Fraktion
auf «die Mündigkeit jedes einzelnen Mitarbeiters und Besuchers». Ob
sie darunter das Tragen der Maske oder das Gegenteil versteht, ließ
die Fraktion aber offen. Im Arbeitsbereich der AfD-Fraktion gelte die
Maskenpflicht einem Sprecher zufolge aber grundsätzlich nicht.