Genossenschaftsbanken kritisieren Scholz-Äußerung zu Kreditregeln
München (dpa/lby) - Der Genossenschaftsverband Bayern mit den Volks-
und Raiffeisenbanken hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wegen
seiner Aufforderung zur lockeren Auslegung der Kreditregeln scharf
kritisiert. Er könne leicht Forderungen an Bankmitarbeiter stellen,
die später die Prüfung der Bankenaufsicht über sich ergehen lassen
müssten, sagte Verbandspräsident Jürgen Gros am Dienstag in Münch
en.
«Es ist schon ein starkes Stück, wenn ein Bundesminister dazu
auffordert, Regeln und Gesetze nicht einzuhalten.»
Scholz hatte die Hausbanken aufgerufen, in der Corona-Krise keine zu
hohen Anforderungen an Kredite für kleine Unternehmen zu stellen.
Jeder Bankmitarbeiter solle wissen, «dass das jetzt eine große,
gemeinsame, nationale Anstrengung ist, die notwendig ist, wo jeder
gewissermaßen ein bisschen Fünfe gerade sein lassen muss», sagte der
Vizekanzler in München.
Verbandschef Gros konterte laut Mitteilung: Der Minister müsse seinen
Aufruf an die Finanzaufsicht Bafin richten. Hier sei er Dienstherr
und könne für eine Anpassung der Regeln sorgen. «Deshalb ist der
Gesetzgeber gefordert, zu handeln und nicht Druck auf jene auszuüben,
die staatliche Vorgaben umsetzen müssen», sagte Gros. Zum
Genossenschaftsverband Bayern zählen unter anderem 227 Volksbanken
und Raiffeisenbanken im Freistaat.