Schutzmaskenpflicht ist für den Senat zurzeit kein Thema

Berlin (dpa/bb) - Die Frage, ob das Tragen von Schutzmasken in Berlin
verpflichtend werden sollte, ist für den Senat kein Thema. Bei seiner
Sitzung am Dienstag sei darüber nicht gesprochen worden, sagte
Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) anschließend vor
Journalisten. «Ich würde frank und frei sagen, solange es nicht
ausreichend Schutzmasken überhaupt für das Pflegepersonal gibt, für
diejenigen, die mit potenziellen Corona-Infizierten zu tun haben,
solange das nicht gesichert ist, halte ich eine Schutzmaskenpflicht
für eine schwierige Angelegenheit.»

Kultursenator Klaus Lederer (Linke) ergänzte, er fände es gut, wenn
jeder und jede genau überlege, was er oder sie selbst dafür tun
könne, um andere Menschen zu schützen. «Aber im Augenblick gilt unser

ganzes Trachten, ausreichend Ausstattung, ausreichend Instrumentarium
da zu haben, um in den neuralgischen Feldern gewappnet zu sein, in
den Pflegeeinrichtungen, in den Flüchtlingsunterkünften und
dergleichen mehr. Das steht im Augenblick im Vordergrund.»

Unter anderem die Berliner AfD-Fraktion fordert das Tragen einer
Schutzmaske angesichts der Coronakrise. Auch der
gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg,
hält das für sinnvoll. Der FDP-Abgeordnete Marcel Luthe hat
vorgeschlagen, die Ausgangsbeschränkungen so zu ändern, dass Menschen
mit einer geeigneten Atemschutzmaske ausgenommen seien. Gerade für
kleinere Geschäfte könne das die Möglichkeit bieten, wieder zu öffn
en
und der Insolvenz zu entgehen.