Scheele: Kein Finanzlimit bei Bezahlung von Kurzarbeit
Berlin (dpa) - Die Bundesagentur für Arbeit wird zur Bewältigung der
Corona-Krise und zur Rettung von Arbeitsplätzen soviel Kurzarbeit wie
nötig finanzieren. Ein finanzielles Limit gebe es nicht, sagte der
Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele.
«Das Geld ist kein limitierender Faktor um den Rechtsanspruch auf
Kurzarbeit zu finanzieren», sagte Scheele.
100 000 Kurzarbeiter kosteten pro Monat bei einem Ausfall von 50
Prozent rund 79 Millionen Euro, sagte Scheele. Seit Ausbruch der
Corona-Krise seien 470 000 Anzeigen von Betrieben eingegangen. In
einer normalen Monaten des vergangenen Jahres seien 1300 Anzeigen von
Betrieben eingegangen. Hinter der Zahl der Anzeigen dürfte sich ein
Vielfaches an Menschen verbergen, so dass der bisherige Rekord von
1,44 Millionen Kurzarbeitern aus dem Mai 2009 bereits jetzt wackelt.
Eine seriöse Schätzung sei derzeit nicht möglich, sagte Scheele. Man
gehe eher von mehr Menschen mit einem höheren Anteil beim
Arbeitszeitausfall aus.
Arbeitsminister Hubertus Heil betonte, es gebe derzeit keine
Überlegungen, die höheren Ausgaben mit Hilfe einer Beitragserhöhung
bei der Arbeitslosenversicherung gegenzufinanzieren. Die
Bundesagentur habe in guten Zeiten gut gewirtschaftet und eine
Rücklage angehäuft. Zudem ist die Arbeitslosigkeit und damit auch die
Ausgaben für Arbeitslosengeld vergleichsweise niedrig.