Kretschmann hält weitere Fahrverbote für unwahrscheinlich
Stuttgart (dpa/lsw) - Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne)
geht angesichts der Coronakrise nicht von weiteren Dieselfahrverboten
in Stuttgart aus. Er nehme an, dass sich das Thema auch aufgrund des
drastischen Rückgangs der Fahrten erledige und man nicht zu weiteren
Maßnahmen greifen müsse, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag bei
einer virtuellen Pressekonferenz in Stuttgart.
Die Diesel-Fahrverbote in Stuttgart sollten zum 1. Juli großflächig
auf die Euronorm 5 ausgeweitet werden, wenn die Grenzwerte für
Stickstoffdioxid nicht eingehalten werden. Das sieht die neue Fassung
des Luftreinhalteplans vor, den das Regierungspräsidium vor kurzem
bekanntmachte. Bisher gibt es in Stuttgart ein flächendeckendes
Verbot für Euro-4-Diesel sowie - seit Jahresbeginn - auch ein Verbot
für Euro 5 auf bestimmten Strecken. Die grün-schwarze Landesregierung
hatte immer wieder betont, dass sie Diesel-Fahrverbote vermeiden
wolle. Allerdings wurde die Regierung vor Gericht wiederholt zu
Maßnahmen zur Luftreinhaltung gezwungen.
Die Deutsche Umwelthilfe hält das Thema keineswegs für erledigt. Zwar
sehe man derzeit an den allermeisten Stationen in deutschen
Innenstädten niedrigere Werte. Der Rückgang sei aber nicht
nachhaltig. «Er wird nur so lange anhalten, bis wieder die
«Normalität» Einzug hält», sagte Geschäftsführer Jürgen Res
ch.